48 Mio. Euro Bundesmittel für die Schulen im Bergischen Städtedreieck

1. September 2017

Das Land NRW hat über die Verteilung der Fördermittel des Kommunalinvestitionsförderprogramm des Bundes entschieden. Der Bundestagsabgeordnete für Solingen, Remscheid, Wuppertal II, Jürgen Hardt (CDU), informiert über die Fördermittelverteilung für NRW auf die Kommunen:

Die neue Landesregierung hat jetzt entschieden, wie das Geld des Bundes aus dem Kommunalinvestitionsförderungsprogramm an die Kommunen verteilt wird. Grundlage ist Artikel 104c, der durch das „Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes“ vom 13. Juli 2017 neu ins Grundgesetz aufgenommen wurde. Das sind gute Nachrichten, denn Wuppertal erhält rund 31 Millionen Euro, Solingen 9,8 Millionen und Remscheid 7,5 Millionen Euro. Dieses Geld kann nun zur Förderung der Schulinfrastruktur eingesetzt werden. Es können Schulen umgebaut, modernisiert, oder erweitert werden. Das Geld kann auch für bauliche Aktivitäten zur weiteren Umsetzung der schulischen Inklusion oder sanitärer Anlagen genutzt werden.

Jürgen Hardt: „Dies ist ein weiterer Beleg dafür, dass die Kommunen so viel Geld vom Bund erhalten, wie nie zuvor. Es ist ein positives Signal, dass unter der neuen Landesregierung diese Gelder nun auch zügig an unsere Kommunen weiterleitet werden.“