Ankündigung von Atomwaffenmodernisierung beunruhigend

2. März 2018

Die Ankündigung von Präsident Putin, das Arsenal russischer Atomwaffen weiter zu modernisieren, ist ein schwerer Rückschlag mit Blick auf das Ziel einer atomwaffenfreien Welt. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist auch beunruhigt angesichts von Hinweisen einer Modernisierung und Stationierung von russischen Raketen, die den INF-Vertrag zur Abschaffung der landgestützten Mittelstreckenraketen verletzen würden. Somit droht die Gefahr eines neuen nuklearen Wettrüstens auf dem europäischen Kontinent. Daher muss der im Raum stehende Verdacht zügig überprüft werden. In einem Antrag von Union und SPD, der heute vom Bundestag debattiert wurde, wird die Bundesregierung aufgefordert, sich für diese Aufklärung einzusetzen.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bekennt sich zu einer Welt ohne Atomwaffen. Angesichts der russischen Ankündigungen ist Wachsamkeit unverzichtbar, um den Frieden in Europa zu sichern. Die NATO bleibt ein Garant für Sicherheit, für Frieden und für Freiheit im euroatlantischen Raum, die es weiter zu stärken gilt.