Ausbau L 419 hat Priorität – Antwort des Landesverkehrsministers Groschek

11. Mai 2016

Zum Stand der Vorbereitungen des Ausbaus der L 419 habe ich als Bundestagsabgeordneter für Solingen/Remscheid/Wuppertal II das Landesverkehrsministerium NRW angeschrieben. Die Antwort von Landesverkehrsminister Michael Groschek liegt nun vor.

“Der Landesverkehrsminister hat mitgeteilt, dass noch in diesem Jahr das Planfeststellungsverfahren für den ersten Abschnitt beantragt wird. Erfreulicherweise teilt das Land wie ich die Auffassung, dass der zweite Bauabschnitt des Bundes sich auch zeitlich unmittelbar an den ersten Bauabschnitt anfügen sollte. Gespräche hierüber liefen bereits, so Groschek. Ich könnte mir sogar vorstellen, dass beide Bauabschnitte zeitweise sogar parallel realisiert werden. Der Landesverkehrsminister bestätigt auch, dass auch der zweite Bauabschnitt nach übereinstimmender Auffassung von Bund und Land nicht in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen werden muss. Hierzu wollte ich eine belastbare Auskunft haben, für die ich danke.

Eine als Ideallösung zu betrachtende “Tunnellösung” zwischen Kreisel Lichtscheid und Erbschlö wird bereits in der “Light-Variante” mit Deckel erhebliche Mehrkosten gegenüber dem normalen Straßenausbau verursachen. Das Land muss abwägen, ob es diese Mittel aufbringen kann. An dieser Frage darf aber der Ausbau der L 419 nicht scheitern.

Ich bin weiterhin der Ansicht, dass Lärmschutz auch im Bereich des Sportplatzes und des Erholungswaldes gewährleistet sein muss und sehe den von Landesverkehrsminister Michael Groschek angekündigten Gesprächen des Landesbetriebs Straßen.NRW mit der Stadt Wuppertal mit Interesse entgegen. Ich setze darauf, dass eine Lösung erzielt wird. Für die Zukunft der Blombachtalbrücke muss eine Antwort gefunden werden, die die Stadt Wuppertal nicht belastet.”

Hintergrund: Die Verbindung vom Sonnborner Kreuz über Lichtscheid zur A1 bei Linde (heute eine Landesstraße) soll komplett vierspurig ausgebaut und die Straße direkt an die A 1 angebunden werden. Dazu soll das Land zunächst die Strecke zwischen Lichtscheid und Erbschlö ausbauen (Abschnitt 1). Danach soll die gesamte Strecke (ohne das Teilstück Blombachtalbrücke) an den Bund übergeben werden, der dann den 2. Bauabschnitt (Erbschlö – A 1) realisiert. Für das Land entfallen so zukünftig die Unterhaltskosten für die Stecke (einschließlich Tunnel Burgholz), so dass das Land für die Ausbaukosten des 1. Abschnitts in Zukunft erheblich entlastet wird.

 

Antwortschreiben von Landesverkehrsminister Michael Groschek

Anschreiben an das Landesverkehrsministerium NRW