Brexit

15. Januar 2021

Seit dem Brexit Referendum im Juni 2016 sind mehr als vier Jahre vergangen, welche durch große Unsicherheit über die zukünftigen Beziehungen zwischen dem Vereinten Königreich und der Europäischen Union geprägt waren. Deshalb bin ich außerordentlich erleichtert darüber, dass wir unter der starken Verhandlungsleitung von Ursula von der Leyen und Michel Barnier überhaupt eine Einigung erreicht haben. Der Vertrag schafft Klarheit und Gewissheit für Bürger und Unternehmen auf beiden Seiten und verhindert damit die verheerenden Folgen eines No-Deal-Szenarios.

Ich persönlich bedaure jedoch sehr, dass die Briten von vornherein kein Interesse an einer Fortführung einer europäischen Außen- und Sicherheitspolitik hatten und dies deshalb nicht Bestandteil der Verhandlungen war. Um jedoch weiterhin internationale Herausforderungen gut bewältigen zu können, benötigen wir umso dringender eine enge Abstimmung im E3-Format zwischen Frankreich, dem Vereinten Königreich und Deutschland. Weiterhin schmerzt es sehr, dass das „Erasmus+“-Austauschprogramm für junge Studierende seitens der Briten nicht fortgesetzt wird. Besonders der persönliche und akademische Austausch seit 1987 hat dazu beigetragen, eine Generation von Menschen mit einer starken europäischen Identität zu schaffen. Eine europäische Generation von aufgeschlossenen, engagierten jungen Menschen, die sowohl einander als auch die Werte, auf denen die Europäische Union beruht, verstehen und akzeptieren.

Nachdem nun das Abkommen in London verabschiedet wurde, liegt es im nächsten Schritt am Europaparlament, das sehr umfassende Vertragswerk zu bewerten und der parlamentarischen Verantwortung gründlich nachzukommen.

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