Allgemein – Jürgen Hardt

Verteidigung im Fokus: Treffen mit dem lettischen Parlamentarischen Staatssekretär Herrn Uršuļskis

Büro Hardt — Sat, 11 Apr 2026 12:27:08 +0000

Spannender Austausch mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im lettischen Außenministerium, Artjoms Uršuļskis, über die aktuellen Ereignisse im Nahen Osten und in der Ukraine, die Verteidigungssituation in diesem NATO-Raum sowie die allgemeine Resilienz der Bevölkerung. Die umfassende Verteidigung hat für den lettischen Staat oberste Priorität. Lettland plant, im nächsten Jahr 5 % des BIP in die Verteidigung zu investieren. Dank auch an die deutsche Botschafterin Gudrun Masloch für ihre Unterstützung!

Bilder: Laura Celmiņa, Außenministerium Lettlands

Austausch in Riga: Europas Sicherheit im Fokus

Büro Hardt — Sat, 11 Apr 2026 11:55:56 +0000

Bei meinem Besuch in Lettland während NATO-PV Konferenz hatte ich zudem die Einladung zu einem Interview mit dem lettischen nationalen Fernsehen, in dem ich die aktuellen geopolitischen Ereignisse aus deutscher Sicht einordnen konnte. Als EU- und NATO-Mitglieder stehen wir eng zusammen, und das Interesse an der deutschen Perspektive in der lettischen Bevölkerung besteht.

Im Anschluss nahm ich an der Paneldiskussion „A Frank Dialogue on Europe’s Future“ bei der KAS Baltic States teil – gemeinsam mit dem ehemaligen Präsidenten Lettlands, Egils Levits. Die engagierte Diskussion mit den überwiegend jüngeren Teilnehmern war ermutigend. Lettlands Zukunft liegt im geeinten Europa und in einer starken NATO. Über 500 km Grenze zu Russland und Belarus rücken sicherheitspolitische Fragen in den Mittelpunkt.

Bilder: Leon Rudel

Zu den hohen Spritpreisen und was wir dagegen tun

Büro Hardt — Thu, 26 Mar 2026 11:17:31 +0000

Natürlich sind die Spritpreise viel zu hoch. Vor allem in Regionen mit hohem Pendleranteil und im ländlichen Raum leiden viele unter den hohen Preisen. Autofahren darf kein Luxus sein. Ich sehe die Gründe, warum der Preisanstieg in Deutschland besonders hoch ist, vor allem im übermäßigen Absahnen durch die Mineralölkonzerne.

Deshalb haben wir gerade heute im Bundestag kartellrechtliche Maßnahmen beschlossen: Die Missbrauchsaufsicht im Kraftstoffgroßhandel wird verschärft, um den Wettbewerb zu stärken. Außerdem schränken wir die Häufigkeit der Preisänderungen ein (sog. österreichisches Modell).

Parallel tagt unsere Taskforce „Wirtschaftliche Auswirkungen des Iran-Krieges“ regelmäßig und wir beraten, ob und welche weiteren Maßnahmen notwendig sind.

Die Erfahrung der Vergangenheit zeigt, dass Steuerentlastungen überwiegend in die Gewinne der Mineralölindustrie fließen. Deshalb halte ich eine Subvention des Spritpreises zum jetzigen Zeitpunkt für den falschen Weg.

Als Außenpolitiker habe ich zudem die begründete Hoffnung, dass sich die Lage im Mittleren Osten absehbar beruhigt.

Wenn die jetzt ergriffenen Maßnahmen gegen die hohen Spritpreise keine Wirkung zeigen, werde weitere Dämpfungsmaßnahmen folgen – mit meiner Stimme.

Entschuldigung!

Büro Hardt — Thu, 19 Mar 2026 10:39:51 +0000

Liebe Leserinnen und Leser meines Newsletters,

heute wollte ich Sie über aktuelle politische Ereignisse aus dem Bundestag informieren. Leider ist es aufgrund eines technischen Problems dazu gekommen, dass Sie meinen Newsletter deutlich zu häufig erhalten haben. Dafür möchte ich mich bei Ihnen ausdrücklich entschuldigen.

Ich habe die Konsequenzen gezogen und den Anbieter gekündigt. Künftig werde ich einen anderen Weg der Verteilung nutzen. Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie trotzdem weiterhin informiert bleiben möchten.

Ihr Jürgen Hardt

Kraftstoffmaßnahmenpaket

Büro Hardt — Thu, 19 Mar 2026 10:17:51 +0000

Uns alle sorgen steigende Spritpreise und ständig wechselnde Anzeigen an den Tankstellen. In jüngster Zeit, seit Beginn des Irankrieges hat sich diese Entwicklung weiter verschärft. Deshalb bringen wir ein umfassendes Maßnahmenpaket auf den Weg, das für mehr Transparenz, faireren Wettbewerb und stabilere Preise sorgen soll. Heute werden wir im Bundestag in erster Lesung darüber debattieren. Durch ein beschleunigtes Gesetzgebungsverfahren sollen die Maßnahmen bereits Ende des Monats in Kraft treten.

Darüber hinaus wird die Bundesregierung – ähnlich wie andere Staaten – einen kleinen Teil der nationalen Mineralölreserven freigeben, um das Kraftstoffangebot am Markt zu erhöhen. Auch dies wird dazu beitragen, die aktuelle Marktlage zu entspannen.

Hier können Sie mehr über das Kraftstoffmaßnahmenpaket – in lang: „Gesetz zur Anpassung von Kraftstoffpreisen und zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen“ – lesen.

Delegation des Britischen Unterhauses zu Gast in Berlin

Büro Hardt — Thu, 19 Mar 2026 07:57:47 +0000

Eine Delegation des Auswärtigen Ausschusses des Britischen Unterhauses war diese Woche bei uns in Berlin – wenige Tage vor der Ratifizierung des Deutsch-Britischen Freundschaftsvertrages. Die Beziehungen unserer Länder waren lange nicht so gut wie heute. Wir profitieren voneinander bei der Sicherheit, bei Wirtschaft und durch wieder mehr Austausch bei Schülern und Studenten. Die Vorsitzende, Dame Emily Thornberry und weitere Teilnehmer hatte ich selbst kürzlich in London getroffen. Mehrheitliche große Übereinstimmung in der Iranpolitik, bei der Ukraine-Unterstützung und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit.

Spannende Einblicke in die Arbeit des TBR

Büro Hardt — Tue, 17 Mar 2026 11:08:39 +0000

In der vergangenen Woche traf ich mich zum Austausch mit Axel Raue, dem Betriebsleiter der Technischen Betriebe Remscheid. Als städtischer Betrieb sind sie zuständig für Straßen und Wege, Grünflächen, Kanalisation, Wälder und die Abfallentsorgung. Deshalb gab es auch eine ganze Reihe von Themen mit Blick auf die Landes- und Bundespolitik, über die wir uns austauschten. Vielen Dank für die spannenden Einblicke in die Arbeit der TBR.

Treffen mit dem niederländischen Außenminister Tom Berendsen in Berlin

Büro Hardt — Sat, 07 Mar 2026 10:46:52 +0000

Nur elf Tage nach seinem Amtsantritt habe ich gemeinsam mit meinen Kollegen Prof. Dr. Günter Krings, Wilfried Oellers, Dr. Martin Plum, Kai Whittaker den niederländischen Außenminister Tom Berendsen in Berlin getroffen.
Bei der Bewertung der Lage im Nahen Osten und des Kriegs Russlands gegen die Ukraine sind wir uns völlig einig. Auch unter der neuen Regierung passt sicherheitspolitisch kein Blatt zwischen Den Haag und Berlin. Wir werden aktiv in der EU vorangehen, um Europa Geltung zu verschaffen und das transatlantische Bündnis auszubauen. Hartelijk bedankt en tot ziens, Tom!

Gespräch mit Soldatinnen und Soldaten des Zentrums für operative Kommunikation

Büro Hardt — Fri, 06 Mar 2026 10:40:29 +0000

In der ersten Märzwoche empfing ich Soldatinnen und Soldaten des Zentrums für Operative Kommunikation der Bundeswehr aus der Oberst-Hauschild-Kaserne.

Die Soldatinnen und Soldaten des Zentrums für Operative Kommunikation der Bundeswehr in der Oberst-Hauschild-Kaserne entwickeln und steuern Kommunikationsmaßnahmen zur Unterstützung militärischer Einsätze. Sie analysieren Informationsräume, produzieren Medieninhalte und wirken Desinformation entgegen, um Operationen kommunikativ zu begleiten und Verständnis für Einsätze zu fördern – nach innen wie nach außen.

In dem Gespräch konnte ich nicht nur von meinen eigenen Erfahrungen als Marineoffizier berichten, sondern auch zahlreiche Fragen zu den aktuellen politischen Geschehnissen sowie zur Zukunft der Bundeswehr beantworten.

Bund unterstützt Erhalt des Steffenshammers in Remscheid mit 51.966 Euro und den Botanischen Garten in Wuppertal mit 59.950 Euro

Büro Hardt — Wed, 04 Mar 2026 14:06:00 +0000

Gute Nachrichten für die Industriekultur im Bergischen Land: Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute offiziell die Verteilung der Mittel aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm beschlossen. Der 1746 errichtete Steffenshammer in Remscheid erhält 51.966 Euro Fördermittel.

Der Steffenshammer ist der letzte noch funktionsfähige Wasserhammer im Gelpetal und ein technisches Industriedenkmal von überregionaler Bedeutung. Er steht exemplarisch für die jahrhundertealte bergische Schmiedetradition und ist bis heute ein lebendiger Ort für Handwerk, Bildung und regionale Identität.

Seine Standsicherheit war nach einem Wasseraustritt am Damm gefährdet. Dank der nun bewilligten Bundesförderung können die notwendigen Sanierungsmaßnahmen zeitnah und denkmalgerecht umgesetzt werden.

Mein besonderer Dank gilt dem engagierten Förderverein, der mit seinem ehrenamtlichen Einsatz den regelmäßigen Vorführbetrieb und die Bildungsangebote am Steffenshammer überhaupt erst ermöglicht.

Ich freue mich, dass auch die Korkhütte im Botanischen Garten in Wuppertal Fördermittel in Höhe von 59.950 Euro erhält.