Das neue Kompetenzzentrum des BZI – Berufsbildungszentrum der bergischen Metall- und Elektroindustrie – wurde am 4. September feierlich eröffnet. In meinem Grußwort konnte ich ohne Übertreibung sagen: Nirgendwo auf der Welt bekommt man eine so gute Ausbildung wie hier in der Kombination zwischen Ausbildungsbetrieben und BZI.

Es ist ein Schlüssel für den Erfolg des Industriestandorts Deutschland, dass wir so viel Wert auf die Ausbildung legen.

Danke an Alexander Lampe, Frank Schmitz, ihrem Team und an die Partner AGV, IHK und Bergische Universität!

Beim Tag der offenen Tür gab es nicht nur spannende Einblicke in die tägliche Arbeit der Feuerwehr Solingen, sondern auch einen Blick in ihre Zukunft.

Oberbürgermeister Daniel Flemm und Feuerwehrchef Sebastian Wagner stellten Ideen vor, wie die mittlerweile in die Jahre gekommene Wache modernisiert werden kann oder ob perspektivisch sogar der Bau einer neuen zentralen Feuerwache der richtige Weg ist.

Für mich ist klar: Eine gut ausgestattete und moderne Feuerwehr ist ein zentraler Bestandteil von Sicherheit und Ordnung in unserer Stadt. Wer jeden Tag für die Sicherheit der Menschen im Einsatz ist, braucht dafür auch die richtigen Rahmenbedingungen. Das Thema sehe ich bei Daniel Flemm und dem zuständigen Beigeordneten Jan Welzel in guten Händen.

Und vor allem: Vielen Dank an alle Feuerwehrleute und Einsatzkräfte, die Tag für Tag Verantwortung für die Sicherheit der Menschen übernehmen!

Der Bund der Vertriebenen lud zu seiner alljährlichen Feierstunde nach Solingen ein. Andreas Heiser begrüßte die rund 50 Gäste und bedankte sich für das anhaltende Interesse an der Arbeit des Vereins.

Zwischen den Grußworten meiner Solinger Kollegen Sebastian Haug MdL und Lukas Schrumpf sorgte das Wuppertaler Akkordeon-Orchester für die musikalische Begleitung des Nachmittags.

Gemeinsam wurden Lieder gesungen und Gedichte vorgetragen. So entstand eine schöne Feierstunde, die die wichtige Arbeit des Vereins und die Bewahrung von Erinnerung, Heimat und Tradition würdigte.

Trotz des unbeständigen Wetters war die Stimmung der Besucherinnen und Besucher zwischen Getränkewagen, Popcornmaschine und Grill großartig. Ein guter und offener Austausch – mein Lob und Dank gelten der tollen Organisation der Remscheider Kreispartei und ihrem Kreisvorsitzenden Mathias Heidemann.

Damit solche Feste stattfinden können, benötigt es zahlreiche Helferinnen und Helfer, die auch gestern wieder alles gegeben haben – vom Aufbau bis zum Abbau am Abend. Diese Mühe hat sich ausgezahlt: Neben vielen Parteifreunden waren über den Tag verteilt jede Menge interessierte Bürgerinnen und Bürger vor Ort und konnten mit ihrer Remscheider CDU über alles sprechen, was ihnen auf dem Herzen lag. Auch abseits politischer Themen gab es ausreichend Gesprächsstoff. Besonders schön war es zu sehen, dass jung und alt ähnlich stark vertreten war – ein Gewinn für den konstruktiven Austausch.

Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und dem Verein Jugendpresse Deutschland e. V. 25 politik- und medieninteressierte Jugendliche zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein.

Unter der Schirmherrschaft der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Frau Josephine Ortleb, erwartet die Jugendlichen ein spannendes und abwechslungsreiches Workshop-Programm, das ihnen Einblicke in den medialen sowie politisch-parlamentarischen Alltag der Bundeshauptstadt vermittelt.

Sie werden sich unter anderem kritisch mit dem politisch-parlamentarischen Geschehen auseinandersetzen, Abgeordnete zu Gesprächen treffen, mit Mitgliedern verschiedener Ausschüsse diskutieren und sich mit Fachleuten zum Workshop-Thema austauschen. Die Jugendlichen setzen dabei eigene inhaltliche Schwerpunkte nach ihren Interessen und gestalten ein journalistisches Online-Dossier mit Text-, Audio-, Video- oder Social-Media-Beiträgen. Interessierte können sich vom 7. Juli bis zum 5. August 2026unter der Internetadresse http://www.bpb.de/jugendmedienworkshopbewerben.

Auch wir in Berlin haben die Herausforderungen erkannt. Deshalb hat der Bund bereits wichtige Maßnahmen auf den Weg gebracht: Neben dem 100-Milliarden-Euro-Infrastrukturprogramm wurde inzwischen das Infrastruktur-Zukunftsgesetz verabschiedet und in dieser Woche folgt das Länder- und Kommunalentlastungsgesetz. Mit diesem Gesetz beteiligt sich der Bund erstmals über Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen an der Entlastung hochverschuldeter Kommunen. Hierfür werden jährlich 250 Mio. Euro bereitgestellt. Nordrhein-Westfalen erhält davon jährlich 164,5 Mio. Euro und damit rund zwei Drittel der gesamten Altschuldenhilfe. Bis 2029 ergibt sich für NRW dadurch eine Entlastung von rund 658 Mio. Euro. Das Land beabsichtigt, diese Mittel in vollem Umfang als Zinsbeihilfe an die Kommunen weiterzugeben.

Zudem wurde auf der Ministerpräsidentenkonferenz Ende Juni mit dem Grundsatz „Wer bestellt, bezahlt“ ein wichtiger Schritt eingeleitet. Die Veranlassungskonnexität sorgt künftig dafür, dass Länder und Kommunen entlastet werden, wenn Bundesgesetze sie mit mindestens 200 Millionen Euro zusätzlich belasten. Hinzu kommen Maßnahmen zum Bürokratieabbau, mehr Möglichkeiten zum Pooling und weitere Vereinfachungen.

All diese Schritte tragen dazu bei, die finanzielle Handlungsfähigkeit unserer Kommunen nachhaltig zu stärken. Schließlich sind starke Städte und Gemeinden die Grundlage für einen handlungsfähigen Staat.

Am Freitag hat der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) seinen 75. Geburtstag gefiert. Der RCDS ist der größte und älteste Studentenverband Deutschlands, dem ich selbst von 1987 bis 1989 als Bundesvorsitzender vorstand. Umso schöner war es, dass zu diesem besonderen Jubiläum sieben Generationen RCDSler aus ganz Deutschland zusammengekommen sind, um dieses Jubiläum angemessen zu feiern. Auf die nächsten 75 Jahre!

Am vergangenen Wochenende haben die CDU-Kreisverbände in meinem Wahlkreis in Remscheid sowie in Teilen von Solingen und Wuppertal ihre Landtagskandidaten aufgestellt.

Rafael Sarlak wurde für den Wahlkreis Wuppertal III – Solingen II (Elberfeld-West, Vohwinkel, Cronenberg sowie Solingen-Gräfrath und Solingen-Mitte) von den rund 70 anwesenden Mitgliedern gewählt. Parallel dazu wurde Jens Nettekoven in Remscheid erneut zum dortigen Kandidaten gekürt. Herzlichen Glückwunsch an beide!

Ich wünsche beiden viel Erfolg im Wahlkampf. Zugleich freue ich mich darauf, auch im nächsten Jahr weiterhin mit Jens Nettekoven zusammenzuarbeiten und mit Rafael Sarlak einen weiteren CDU-Abgeordneten aus dem Bergischen Land als Kollegen zu gewinnen.

Jetzt kann der Landtagswahlkampf beginnen. Die Landesregierung sorgt für guten Rückenwind für unsere Kandidaten, und ich bin mir sicher, dass beide bis zur Wahl im April nächsten Jahres alles geben werden, um ihre Wahlkreise für die CDU zu gewinnen.

Im voll besetzten Ratssaal der Stadt Wuppertal trafen sich am heißen Vormittag die verschiedenen Löschzüge der Jugendfeuerwehren zum Stadtjugendfeuerwehrtag. Stadtjugendfeuerwehrwartin und Hauptbrandmeisterin Michaela Peterburs begrüßte die Anwesenden herzlich und sorgte für eine ausgezeichnete Atmosphäre.

Der Stadtjugendfeuerwehrtag ist das höchste Gremium der Jugendfeuerwehr Wuppertal. Hier kommen die Stadtjugendfeuerwehrführung und die Delegierten aller Jugendfeuerwehren zusammen, um über wichtige Angelegenheiten der Jugendfeuerwehr zu beraten und zu entscheiden. Neben der Wahl stadtweiter Funktionsträger standen Beförderungen und Ehrungen, die Vorstellung von Projekten im Rahmen der Jugendflamme Stufe 3 sowie die Präsentation der Jahresberichte der verschiedenen Organe der Jugendfeuerwehr auf der Tagesordnung.

In meinem Grußwort berichtete ich von meinen eigenen Erfahrungen in der Jugendfeuerwehr im Taunus. Damals wie heute prägen Kameradschaft, moderne Technik, Gemeinschaft und der Dienst für die Gesellschaft die Arbeit der Jugendfeuerwehr. Besonders beeindruckend ist dabei, dass Zusammenhalt und Teamgeist unabhängig von der sozialen Herkunft selbstverständlich gelebt werden.

Mein Dank gilt allen Jugendlichen für ihren Einsatz sowie den zahlreichen Erwachsenen, die sich mit großem Engagement für die Nachwuchsarbeit einsetzen. Allein im Jahr 2025 wurden über 18.000 ehrenamtliche Arbeitsstunden in der Feuerwehr-Jugendarbeit geleistet. Dieses Engagement verdient höchste Anerkennung und ist ein wichtiger Beitrag für unsere Gemeinschaft.

Ich wünsche der Stadtjugendfeuerwehr Wuppertal und allen Jugendlichen weiterhin viel Erfolg für ihren weiteren Weg.

Die Kommunen stehen finanziell unter Druck und die Folgen spüren die Menschen vor Ort – bei Investitionen, Angeboten und Dienstleistungen in Solingen, Remscheid und Wuppertal.

Mit dem Länder- und Kommunalentlastungsgesetz gehen wir einen wichtigen Schritt: Der Bund beteiligt sich erstmals gezielt an der Entlastung hoch verschuldeter Kommunen und stellt von 2026 bis 2029 jährlich 250 Millionen Euro für den Abbau kommunaler Altschulden bereit. Ein Programm, das selbstverständlich auch in den nächsten Wahlperioden des Bundestages fortgesetzt werden muss.

Mit rund 165 Millionen Euro erhält NRW ein Vielfaches dessen, was vielen anderen Ländern zufließt. So erhält Brandenburg beispielsweise lediglich rund 380.000 Euro. Die Bundesbeteiligung zeigt, dass die besondere Herausforderung der kommunalen Altschulden in Nordrhein-Westfalen auch auf Bundesebene anerkannt wird.

Dennoch wird dieser Beitrag von manchen klein geredet. Das halte ich für falsch. Denn wir NRW-Abgeordnete brauchen Rückenwind, um das Gesetz auch durchzusetzen. Viele Kollegen aus anderen Ländern müssen überzeugt werden.

Das Entlastungsgesetz ist nur eine von mehreren Maßnahmen zur Unterstützung unserer Kommunen. Der Bund stellt den Ländern und Kommunen in den nächsten zwölf Jahren zudem 100 Milliarden Euro für Infrastruktur zur Verfügung.

Morgen verabschieden wir außerdem das Infrastruktur-Zukunftsgesetz. Es eröffnet die Möglichkeit, kommunale Eigenmittel bei Bundesförderprogrammen auch aus Mitteln des Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität zu bestreiten. Dadurch werden kommunale Investitionsvorhaben deutlich vereinfacht und insbesondere struktur- und finanzschwache Kommunen gezielt gestärkt.

Foto: Tobias Koch