Chaos-Tage in Großbritannien

18. Januar 2019

Mit Sorge beobachte ich zur Zeit das Geschehen in Großbritannien: Vergangenen Dienstag scheiterte Premierministerin May krachend im Unterhaus in der Abstimmung über das von ihr vorgelegte Austrittsabkommen. Am Folgetag gewann sie jedoch das von der Opposition geforderte Misstrauensvotum. Sie hat nun bis nächsten Montag Zeit, um neue Vorschläge zu erarbeiten.

Ich vermute, dass es jetzt zunächst zu einer Verlängerung der Austritts-Phase kommen wird, in der dann konkret auch schon über die Gestaltung der zukünftigen europäisch-britischen Beziehungen, also für die Zeit nach dem Brexit verhandelt wird. Die einzige Chance für Premierministerin May ist, dass sie durch konkrete Vereinbarungen mit der EU über zukünftige Beziehungen den Gegnern den Wind aus den Segeln nimmt. Ich bin allerdings skeptisch, ob sie damit erfolgreich sein kann: Ich habe am Donnerstag mit dem britischen Botschafter Sir Sebastian Wood über die Gemengelage von verschiedenen Interessen im britischen Unterhaus gesprochen und dabei den Eindruck gewonnen, dass die Lage dort sehr unübersichtlich bleibt.

Vor diesem Hintergrund halte ich es für wahrscheinlicher, dass wir in den nächsten Wochen eine weiter wachsende Bewegung für ein zweites Referendum sehen werden, die dann auch ihr Echo im Parlament findet.

Ich bleibe bei meiner These, dass der Brexit nicht stattfindet.

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