Dank an Retter und Helfer – Auch der Bund wird helfen – Versicherungsschutz für alle ermöglichen

16. Juli 2021

Die Bilder von verwüsteten Häusern und Straßen etwa in Unterburg, in der Morsbach, in den Wupperauen, rund um das Freibad Eschbachtal, auf der Wuppertaler Talachse und in der Kohlfurth nach der Starkregen-Katastrophe haben mich erschüttert. Meine Gedanken sind bei den betroffenen Bürgern, insbesondere bei denen, die Angehörige oder ihr Hab und Gut verloren haben oder verletzt wurden. Gestern erreichten mich zahlreiche Anrufe von Kolleginnen und Kollegen aus anderen Regionen, darunter auch vom CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus. Sie erkundigten sich nach der Lage und nahmen Anteil am Schicksal der Menschen im Bergischen Land.

Mein Dank gilt allen Helferinnen und Helfern, die teilweise unter Einsatz ihres Lebens und ihrer Gesundheit enorm viel geleistet haben. Auch die Bundeswehr ist vielerorts im Einsatz und unterstützt Städte und Landkreise. Aus anderen Bundesländern kommt Unterstützung. Land und Bund haben angekündigt, besondere Hochwasserhilfen zur Verfügung zu stellen. Jetzt kommt es darauf an, dass diese Hilfe schnell präzisiert wird und rasch und unbürokratisch die Betroffenen erreicht.

Das Hochwasser wirft auch die Frage auf, ob und wie sich Privatpersonen und Unternehmen gegen solche Elementarschäden schützen können. Ich trete dafür ein, die rechtlichen Rahmenbedingungen für Versicherungen so zu gestalten, dass jeder die Chance hat, sich bei bezahlbaren Prämien gegen solche außergewöhnlichen Katastrophen zu versichern, und zwar unabhängig davon, ob das Gebäude in einem besonders gefährdeten Gebiet steht oder nicht. Das gehört auf die Prioritätenliste für den nächsten Deutschen Bundestag.

Die Städte und der Wupperverband haben in den letzten Jahrzehnten erheblich in den Hochwasserschutz investiert, weil Starkregen-Ereignisse häufiger werden. Der Ausbau des Bachbettes des Eschbachs in Unterburg und der Bau des Wupper-Sammlers in Wuppertal sind Beispiele dafür und haben möglicherweise noch Schlimmeres verhindert.

Doch es zeigt sich, dass solche Vorsorge allein nicht ausreicht. Ich bin davon überzeugt, dass die Häufung von Extremwettern eine von den Menschen gemachte Ursache hat, bei dem der Treibhauseffekt eine zentrale Rolle spielt. Der Klimaschutz ist deshalb eine Menschheitsaufgabe, bei der wir in Deutschland und Europa einen wichtigen Beitrag leisten können. Wir sollten bei der Vermeidung von CO-2 Vorreiter sein und dadurch unsere technologischen Ansätze für die CO-2-Vermeidung auch weltweit populär und nutzbar machen. Dazu brauchen wir eine starke innovative Wirtschaft und ein hohes Bildungs- und Forschungsniveau. Klimaschutz ist somit eine Querschnittsaufgabe der Politik.