Diskussion bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik

17. September 2018

Am vergangenen Dienstag nahm ich an einer Podiumsdiskussion der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) teil. Thema der Veranstaltung waren die außen- und sicherheitspolitischen Prioritäten Deutschlands in der neuen Legislaturperiode. Gemeinsam mit meinen Bundestagskollegen Siemtje Möller (SPD), Alexander Graf Lambsdorff (FDP) und Dr. Tobias Linder (Bündnis90/Die Grünen) diskutierten wir mit den Gästen über zahlreiche außenpolitische Themen.

Als Außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion habe ich u.a. deutlich gemacht, dass ich eine kategorische Ablehnung einer militärischen Beteiligung Deutschlands im Falle eines Giftgas-Anschlags in Idlib, Syrien, für falsch halte. Ziel muss es sein, den syrischen Diktator Assad und seinen russischen Unterstützer Putin vom Sturm auf Idlib und vor neuerlichen Verletzungen des Völkerrechts zu hindern. Die Drohung der USA, Frankreichs und Großbritanniens mit Vergeltung für einen möglichen Giftgaseinsatz soll abschrecken. Diese abschreckende Wirkung sollten wir nicht durch voreilige Festlegungen auf eine Nichtbeteiligung Deutschlands entkräften.

Auch diskutierten wir über mögliche Reformen der Vereinten Nationen und über den gefährdeten Multilateralismus. Die Veranstaltung hat gezeigt, dass wir Außenpolitiker uns in vielen Punkten einig sind. Zum Beispiel sollten die finanziellen Mittel des Auswärtigen Amtes aufgestockt werden, ebenso wie die des Verteidigungsministeriums über das Jahr 2019 hinaus.

Foto: Mit Alexander Graf Lambsdorff, Siemtje Möller, Dr. Tobias Lindner und Mitgliedern der DGAP ©dgao.org/de