Diskussion über Flüchtlingspolitik

18. Dezember 2015

Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU Remscheid (KPV) hat mich zu einer Diskussionsrunde zum Thema „Flüchtlingspolitik“ nach Remscheid eingeladen. Auf dem Podium saßen außerdem Frau Barbara Reul-Nocke, Dezernentin für Ordnung, Sicherheit und Recht der Stadt Remscheid, und Herr Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft. Die von Roland Gedig (KPV-Vorsitzender in Remscheid) moderierte Veranstaltung hatte dank des Praxisbezugs einen hohen Informationsgehalt für die zahlreichen Teilnehmer.

Alle waren sich einig, dass nach wie vor eines der Hauptprobleme die Registrierung der Flüchtlinge ist. Diese muss schneller und einheitlicher passieren. Aber hier macht man große Fortschritte. Und das Bundeskabinett hat erst letzte Woche den Entwurf eines Datenaustauschverbesserungsgesetzes beschlossen, das ein medienbruchfreies digitalisiertes Asylverfahren vorsieht und die Registrierung der Flüchtlinge und den Datenaustausch erheblich beschleunigen und verbessern wird. Der damit einhergehende, einheitliche „Flüchtlingspass“ wird die Registrierung deutlich erleichtern.

Ein weiteres großes Thema war auch die Frage nach Arbeitsmöglichkeiten für Flüchtlinge. Denn unser Bestreben muss sein, Flüchtlinge mit hoher Bleiberechtsperspektive sobald wie möglich in Arbeit zu bringen. Wir arbeiten daran, den Zugang zum Arbeitsmarkt zu erleichtern. Nur so kann Integration gelingen. Hierzu gibt es im Übrigen auch Handreichungen der Bundesagentur für Arbeit für diejenigen, die beabsichtigen, Flüchtlinge einzustellen.

Neben den Maßnahmen in Deutschland haben wir auch ausführlich über die Fluchtursachen gesprochen. Nationale Lösungen reichen nicht aus, um die Situation zu verbessern. Wir müssen den Schutz der Außengrenzen der EU wiederherstellen und illegale Schleusungen und Migration beenden. Nur so werden wir die Zahl der Flüchtlinge reduzieren.

Mich überraschte nicht, dass die Veranstaltung mit ca. 100 Gästen sehr gut besucht war. Schließlich beschäftigt das Thema seit Monaten jeden von uns. Mein Dank gilt Herrn Roland Gedig, der den Abend hervorragend organisiert hat.

Am 18. Januar um 19.00 Uhr werden wir in Solingen, Kleiner Clemenssaal, eine ähnliche Veranstaltung durchführen.