Ein Blick nach vorn

20. Dezember 2019

In der letzten Sitzungswoche 2019 lohnt ein kurzer Blick zurück. Die vergangenen zehn Jahre waren gute Jahre für unser Land. Die Union hat sie maßgeblich mitgestaltet. Am Ende dieses Jahrzehnts stellen wir fest: Noch nie zuvor waren mit 45,4 Millionen in Deutschland mehr Menschen in Arbeit als im Jahr 2019. Noch nie haben so viele in sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen gearbeitet. Das positive Wirtschaftswachstum seit 2010 hat die Bruttolöhne und die Haushaltseinkommen merklich steigen lassen. Die Renten sind im Westen um 20 Prozent, im Osten sogar um 30 Prozent gestiegen. Das zeigt deutlich: Die beste Rentenpolitik ist gute Wirtschaftspolitik. Gleichzeitig haben wir die Trendwende geschafft und legen seit 2014 einen ausgeglichenen Haushalt vor. Die Bundesmittel für Bildung und Forschung stiegen schon seit 2005 kontinuierlich auf zuletzt 18,3 Milliarden Euro. Auch bei der notwendigen Anpassung unserer Verteidigungsausgaben kommen wir mit jetzt 46 Mrd. Euro gut voran. Das erfodert unsere Solidarität im Bündnis.

Deutschland ist heute im internationalen Vergleich eines der stärksten und innovativsten Länder weltweit. Hierin liegt auch die Kraft, um die drei großen Herausforderungen – Klima, Globalisierung, Digitalisierung – in den Griff zu bekommen. Es gibt keinen Grund, unser Land schlecht zu reden, manche Dinge können wir besser machen, daran wollen wir intensiv arbeiten. Deutschland soll stark und sicher bleiben. Dafür stehen wir als Union, darauf können sich die Menschen in Deutschland verlassen.