Erhöhung des Verteidigungshaushalts

10. Juli 2018

Nachdem der Bundestag am vergangenen Donnerstag den Haushalt 2018 beschlossen hatte, hat das Bundeskabinett gleich am Freitag den Haushaltsentwurf für 2019 auf den Weg gebracht. Der Etat hat ein Volumen von 343,6 Milliarden Euro, ohne Neuverschuldung. Neben steigenden Investitionen in Milliardenhöhe für Verkehrsprojekte, Baukindergeld, Rentenzuschüsse etc. wird auch der Verteidigungshaushalt deutlich erhöht.

Im kommenden Jahr wird der Verteidigungsetat um knapp 4 Mrd. auf 42,90 Mrd. Euro steigen. Im Jahr 2018 betrugen die Ausgaben 38,9 Mrd. Euro. Die Finanzplanung sieht in den kommenden Jahren einen Anstieg auf 42,93 Mrd. für das Jahr 2020, 43,88 Mrd. für 2021 und 43,86 Mrd. für das Jahr 2022 vor. Die Steigerung des Verteidigungsetats ist zwingend notwendig für zentrale Projekte, wie bspw. unter anderem die Ausrüstung der Soldaten, Rüstungsbeschaffung, Modernisierung und Digitalisierung weiter voranzubringen.

Im Jahr 2014 haben wir beim NATO-Gipfel in Wales gemeinsam mit den anderen NATO-Mitgliedsstaaten beschlossen, die Militärausgaben bis 2024 in Richtung 2 Prozent (gemessen am Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt) zu erhöhen. Mit der nun vorliegenden Steigerung unseres Verteidigungsetats sind wir damit auf einem guten Weg. Im Jahr 2019 liegen wir bei 1,3 Prozent. Bisher bleiben wir damit unter unserer Zusage. Ziel bleibt es aber, bis 2024 die Ausgaben auf 1,5 Prozent zu steigern. Das vereinbarte Ziel von 2% behalten wir damit fest im Auge. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird dies sicher beim bevorstehenden NATO-Gipfel am 11. und 12. Juli in Brüssel verdeutlichen.

Foto: Transporthubschrauber CH-53 beim Flugprogramm am Tag der Bundeswehr 2018 in Holzdorf
© Bundeswehr/Jane Schmidt