Erleichterungen für Geimpfte und Genesene

7. Mai 2021

Am Donnerstag dieser Woche hat der Deutsche Bundestag Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 beschlossen. Am heutigen Freitag hat auch der Bundesrat grünes Licht gegeben.

Ich finde es wichtig und richtig, dass diejenigen, die nicht oder nahezu nicht mehr zur Ausbreitung des Virus beitragen, ihre Rechte in größerem Umfang wieder ausüben können. Die Freiheitsrechte sind die Regel, ihre Einschränkung die begründungsbedürftige Ausnahme.

Die Erleichterungen für Geimpfte und Genesene sind keine Privilegien sondern die Konsequenz aus den wissenschaftlichen Erkenntnissen, dass von Geimpften und Genesenen keine oder fast keine Gefahr mehr für andere ausgeht. Wir werden gemeinsam mit der Bundesregierung in den nächsten Wochen prüfen, welche weiteren Erleichterungen möglich sind.

Die COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung sieht insbesondere vor:

  • Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen gelten nicht mehr für Geimpfte und Genesene. Damit werden zum Beispiel bei privaten Zusammenkünften geimpfte und genesene Personen nicht mehr mitgezählt. Auch nächtliche Ausgangsbeschränkungen nach dem Infektionsschutzgesetz entfällt für diese Personengruppen.
  • Bei bestimmten Ausnahmen von den Corona-Schutzmaßnahmen, bei denen ein negativer Test Voraussetzung ist, sollen Geimpfte und Genesene mit negativ Getesteten gleichgestellt werden. Damit müssen sie kein aktuelles negatives Testergebnis vorweisen, um zum Beispiel zum Friseur zu gehen.
  • Wichtig ist jedoch: Geimpfte, genesene und getestete Personen müssen weiterhin eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen und Abstandsgebote einhalten. Hier gibt es keine Erleichterungen.
  • Geimpfte müssen einen Nachweis für einen vollständigen Impfschutz vorlegen – zum  Beispiel den gelben Impfpass. Je nach Impfstoff bedarf es ein oder zwei Impfungen für einen vollständigen Schutz. Seit der letzten erforderlichen Einzelimpfung müssen mindestens 14 Tage vergangen sein.
  • Genesene benötigen den Nachweis für einen positiven PCR-Test (oder einen anderen Nukleinsäurenachweis), der mindestens 28 Tage und maximal sechs Monate zurückliegt.

Der Verordnungstext findet sich HIER.

Foto: © Pixabay