EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu Gast im EU-Ausschuss

8. November 2019

Freitagmorgen hatten die Abgeordneten des Europaausschusses Gelegenheit zu einem ersten Gespräch mit der gewählten Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen. Sie hat uns in nicht-öffentlicher Sitzung ihre Sicht der aktuellen Lage in der EU dargelegt. Sie ist sehr zuversichtlich, dass die Kommission am 1. Dezember starten kann, unabhängig davon, ob die Briten – wie es gemäß EU-Vertrag ihre Pflicht wäre – noch einen Vorschlag für ein Mitglied machen oder nicht.

Als Schwerpunkte ihrer zukünftigen Arbeit nannte sie erstens effizienten, technologiebasierten und sozialverträglichen Klimaschutz und zweitens die Digitalisierung als Schlüsseltechnologie, wo Europa gegenüber Amerika und Asien insgesamt zurückliegt, aber auch, z.B. bei Künstlicher Intelligenz, einzigartige Kapazitäten hat. Außerdem kündigte sie eine stärkere internationale Rolle der EU und eine höhere Geschlossenheit in der China-Politik an. Das alles kann ich voll unterschreiben. Wir Europäer müssen unsere Wirtschaftsmacht stärker ausspielen.

Es war schön, Ursula von der Leyen in neuer Rolle wiederzusehen und zu spüren, dass sie eine starke, politische Präsidentin sein will.