Europa- und Außenpolitik mit dem Lions-Club Wuppertal

4. Juni 2020

Der aktuelle Präsident des Lions-Clubs Wuppertal, Dr. Rolf Köster, hatte mich schon vor geraumer Zeit eingeladen, den Club zu besuchen und über Außen- und Europapolitik zu referieren. Nun war ich Ehrengast der ersten Videositzung des Lions-Clubs – eine Prämiere, die gelang. Ich konnte die rund 30 teilnehmenden Mitglieder mit frischen Informationen aus Berlin zum geplanten europäischen Rettungsschirm und zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 versorgen. Im Vorfeld des EU-Gipfels am 18. Juni wird hart an einem Konsens zum EU-Rettungsschirm gearbeitet. Die EU-Kommission schlägt für den neuen 7-Jahres-Haushalt 2021-2027 1,1 Billionen Euro (1.100 Mrd. Euro) vor. Neben diesem leicht erhöhten regulären Haushalt sollen zusätzliche 750 Mrd. Euro in den Wiederaufbau der EU nach der Coronakrise investiert werden.

Aus deutscher Sicht habe ich diese Ansätze als gerechtfertigt dargestellt. Ich halte es auch für richtig, dass sich die EU selbst verschuldet, um die zusätzlichen Mittel aufzubringen. Natürlich werden wir als deutsche Steuerzahler einen um einige Milliarden höheren Jahresbeitrag nach Brüssel leisten müssen. Doch als stärkste Exportnation Europas leiden wir besonders unter der wirtschaftlichen Schwäche unserer Nachbarn. Ihnen zu helfen, nach der Krise wieder rasch auf die Beine zu kommen, ist auch aus deutscher Sicht ein gutes „Konjunkturprogramm“.

Foto: © Lions-Club International