EVP-Sitzung in Warschau

13. Juni 2018

Vom 4. bis 5. Juni bin ich als CDU-Mitglied im EVP-Vorstand mit anderen Mitgliedern der Europäischen Volkspartei (EVP) zu einem zweitägigen Vorstandstreffen in Warschau zusammengekommen. Seit vorletztem Jahr bin ich Vorstandsmitglied unserer europäischen Dachpartei. Im Vorstand diskutieren wir nicht nur europapolitische Fragen, sondern auch Interna der Europäischen Volkspartei, z.B. die Frage, wer unser Spitzenkandidat bei der Europawahl 2019 wird. Fest steht nun: Er wird auf dem EVP-Kongress im November in Helsinki bestimmt.“. Warschau war auch deshalb als Treffpunkt gewählt, um die zur EVP-Fraktion gehörenden polnischen Parteien Platforma Obywatelska (PO) und Polskie Stronnictwo Ludowe (PSL) vor dem Hintergrund der bevorstehenden Europa- und Parlamentswahlen 2019 zu unterstützen. Wir wollten uns auch vor Ort mit dem schwierigen Zustand um die Rechtstaatlichkeit in Polen vertraut machen. Die polnischen Justizreformen bereiten der EVP immer noch große Sorge. Rechtstaatlichkeit, Gewaltenteilung und die Unabhängigkeit der Justiz sind wichtige Pfeiler einer gesunden Demokratie. Wir als EVP unterstützen die polnischen Bürgerinnen und Bürger sowie die Parteien PO und PSL in dem Streben nach einem rechtstaatlichen, freien, offenen, modernen Polen.

Foto: ©EVP-Fraktion