Faustdicke Überraschung im Brüsseler Personalkarussel

3. Juli 2019

Die der Europäischen Volkspartei zugehörigen Parteien Europas (EVP) haben sich für Manfred Weber als Kommissionspräsident ausgesprochen. Er war unser Spitzenkandidat bei der Europawahl. Da die EVP wiederum stärkste Fraktion im Europaparlament wurde, wäre es logisch gewesen, Manfred Weber zum Kommissionpräsidenten zu machen. Das „Spitzenkandidatenprinzip“ ist aber in Europa umstritten. Wenn alle demokratischen Fraktionen des Europaparlaments, auch Sozialdemokraten, Liberale und Grüne, klar zu diesem Prinzip gestanden und Manfred Weber offensiv unterstützt hätten, wäre der Widerstand des französischen Staatspräsidenten und anderer Regierungschefs der EU vielleicht überwindbar gewesen. So aber war Manfred Weber leider nicht durchsetzbar. Vor diesem Hintergrund ist es ein großartiger Erfolg, dass die europäischen Staats- und Regierungschefs einstimmig eine Deutsche aus der Parteienfamilie der EVP, Ursula von der Leyen von der CDU, hierfür nominiert haben.
Mit dieser positiven Wendung im verhakten Kampf um die EU-Spitze hat kaum jemand gerechnet. Wir als CDU sollten uns darüber freuen und zur Kenntnis nehmen, dass Ursula von der Leyens Leistungen im europäischen Ausland offenbar anders bewertet werden, als mancher das bei uns sieht. Präsident Macron zum Beispiel hat erlebt, dass Ursula von der Leyen für deutsch-französische Rüstungsprojekte und damit für die Modernisierung unserer europäischen Streitkräfte einen Durchbruch erreicht hat, auch gegen Widerstand unseres Koalitionspartners SPD. Auch bei der verstärkten Zusammenarbeit Europas in der Außen- und Sicherheitspolitik (PESCO) war Ursula von der Leyen der entscheidende Motor.
Bei sachlicher Betrachtung der Lage der Bundeswehr stelle ich fest, dass deutliche Zuwächse im Verteidigungshaushalt wie bei der Zahl der Soldaten der Bundeswehr nicht etwa unter ihren Vorgängern, sondern erst unter Ursula von der Leyen möglich waren. Die Trendwende bei Ausstattung und Personal wird im Ausland auch mit der Leistung Ursula von der Leyens verbunden. Wir wären als Union klug beraten, unsere Leistung für die Bundeswehr offensiver und positiver darzustellen, als dies der politische Gegner tut.
Ursula von der Leyen hat nun die große Aufgabe, eine Mehrheit des Europäischen Parlaments hinter sich zu bringen. Die einmütige Empfehlung durch die Staats- und Regierungschefs ist hierfür eine gute Ausgangssituation. Den verständlichen Frust vieler Europaabgeordneter über das Scheitern des Spitzenkandidaten-Prinzips kann ich verstehen. Doch es hat leider auch an Geschlossenheit innerhalb des Europaparlaments gemangelt, den Staats- und Regierungschefs in dieser Frage entschlossen entgegenzutreten