Fortsetzung und Ausweitung der Bundeswehreinsätze in Mali und im Norden des Irak beschlossen

29. Januar 2016

In dieser Sitzungswoche hat der Deutsche Bundestag die Fortsetzung und Ausweitung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der UN-Unterstützungsmission in Mali (Minusma) beschlossen. Die Personalobergrenze des neuen Mandats soll von 150 auf 650 deutschen Soldatinnen und Soldaten angehoben werden. Aufgaben sind unter anderem die Unterstützung des nationalen politischen Dialogs, die Waffenruhevereinbarungen zwischen den Konfliktparteien, die Umsetzung des Abkommens für Frieden und Aussöhnung sowie die Wiederherstellung der staatlichen Autorität im gesamten Land sowie des Wiederaufbaus des malischen Sicherheitssektors.

Des Weiteren wurde in dieser Woche über die Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an der internationalen Ausbildungsmission im Irak und in der Region Kurdistan-Irak abgestimmt. Wir werden dort weiterhin Sicherheitskräfte ausbilden. Die Personalobergrenze wird von 100 auf 150 Soldatinnen und Soldaten angehoben. Die Mission ist Teil der internationalen Anstrengung gegen den IS.

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