Fortsetzung und Ausweitung der UN-Unterstützungsmission Mali (MINUSMA)

20. Januar 2017

Am Freitag, den 20. Februar, haben wir im Plenum des Deutschen Bundestages in erster Lesung über die Fortsetzung der UN-Unterstützungsmission in Mali (MINUSMA) beraten. Aufgabe von MINUSMA ist unter anderem die Unterstützung der Umsetzung des Abkommens für Frieden und Aussöhnung in Mali. Deutschland hat ein erhebliches Interesse, gemeinsam mit unseren europäischen und internationalen Partnern Terrorismus, Kriminalität und Verarmung entgegenzutreten. Höchste Priorität hat die Stabilisierung Malis vor allem im Norden des Landes. Vor Ort unterstützen wir unter anderem mit Personal in Führungsstäben, beim taktischen Lufttransport, mit Aufklärungskräften (Boden und Luft) sowie der Bereitstellung von Luftbetankungsfähigkeiten zur Unterstützung der französischen Kräfte vor Ort. Der Antrag auf Fortsetzung von MINUSMA sieht eine Erhöhung der Zahl der einzusetzenden Soldaten auf bis zu 1000 vor. Es wird damit der größte, laufende Bundeswehr-Auslandseinsatz werden. Das Mandat ist befristet bis Ende Januar 2018. Meine Rede im Plenum des Deutschen Bundestages finden Sie hier.

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