Fraktionskongress „Ja zu TTIP!“

25. September 2015

Am Montag hatte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion in den Reichstag zum Kongress „Ja zu TTIP!“ geladen. Ob es das Thema oder die Aussicht darauf war, unsere Bundeskanzlerin einmal live zu erleben, was letztendlich so viele Zuhörer anzog? Jedenfalls war der Fraktionssaal randvoll und einige Zuhörer, darunter auch Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters, mussten zunächst auf Stehplätze ausweichen.

Auf einer Podiumsdiskussion wurden zunächst unter meiner Teilnahme verschiedene Einzelaspekte des Freihandelsabkommens beleuchtet und im Besonderen der Vorschlag der EU-Kommission zu einer reformierten Schiedsgerichtsbarkeit diskutiert.

Ich persönlich halte es für wichtig, den Zeitplan vor dem Hintergrund der amerikanischen Präsidentschaftswahlen nicht aus den Augen zu verlieren.

Die Bundeskanzlerin wies in ihrer Rede auf die positiven Effekte hin, die vergangene Freihandelsabkommen der EU, wie z.B. mit Südkorea, gezeitigt haben. Sie warb für ein umfassendes Freihandelsabkommen, das eben nicht nur Zölle reduziere, sondern es auch im regulatorischen Bereich ermögliche, sich transatlantisch womöglich abzustimmen.

Für alle, die sich für das Thema interessieren, aber am letzten Montag nicht dabei sein konnten, gibt es hier noch einmal das vollständige Video der Veranstaltung.

Foto: ©CDU/CSU