Für eine starke Bundeswehr

17. Oktober 2014

Der Zustand der Bundeswehr war natürlich beherrschendes Thema im Verteidigungsausschuss. Ich habe dazu im Plenum gesprochen.

Die nüchterne Analyse der externen Wirtschaftsprüfer – im Auftrag der Bundesministerin der Verteidigung – zu den neun verzögerten und verteuerten Rüstungsprojekten fällt zusammen mit Meldungen über Defizite bei der Ausrüstung der Bundeswehr. Beides war für uns Mitglieder im Verteidigungsausschuss keine Überraschung. Schon der Vorgänger von Ursula von der Leyen, Thomas de Maizière, hatte den Rüstungsprozess auf den Prüfstand gestellt und grundlegend neu geordnet. Naturgemäß kann die neue Herangehensweise sich aber erst auf zukünftige Rüstungsvorhaben positiv auswirken. Erstes Projekt nach neuem Verfahren wird das Mehrzweck-Kampfschiff 180 sein.

Verzögerungen und Preissteigerungen bei Neuentwicklungen wird es aus verschiedenen Gründen aber auch in der Zukunft geben: Erstens sind Preissteigerungen im Zeitablauf eines Projekts im Rahmen der Inflationsrate in der Regel nicht eingepreist. Zweitens gibt es Entwicklungsrisiken, wo im Verlauf des Projekts immer wieder entschieden werden muss: Geben wir angesichts unerwarteter Schwierigkeiten die Neuentwicklung einzelner erforderlicher Komponenten auf und hauen die bis dahin dafür aufgelaufenen Kosten “in die Tonne” (so wie bei viel gescholtenen Projekt „Euro-Hawk“) oder stecken wir stattdessen mehr Geld rein, um das Ziel dennoch zu erreichen? Und drittens wird es immer wieder neue, bei der ursprünglichen Planung nicht absehbare Möglichkeiten geben, das Rüstungsgut noch besser zu machen, damit es bei der Einführung in der Truppe auch tatsächlich auf dem höchsten Stand der Technik ist und mindestens 30 Jahre sinnvoll eingesetzt werden kann.

Der neue Rüstungsprozess muss sicherstellen, dass die oben geschilderten Zielkonflikte nach klaren Regeln und ohne zusätzliche Zeitverzögerungen gelöst werden. Kostenklarheit und Wahrhaftigkeit von Zeitplänen ist hierfür eine Grundvoraussetzung. Denn sonst fehlt die Grundlage für eine seriöse Entscheidung. Und es ist gänzlich unakzeptabel, dass Vertragsgrundlagen unklar und dadurch Schadenersatzansprüche schwer durchsetzbar sind.

Ziel ist, dass die Bundeswehr die bestmögliche Ausrüstung pünktlich und zu einem vertretbaren Preis bekommt. Das ist derzeit vielfach nicht so. Die gravierenden Defizite in der Ausrüstung beim Lufttransport und bei den Hubschraubern haben hier ihren Ursprung: Die gute alte Transall wäre bei pünktlicher Lieferung des neuen A400M längst abgelöst und die Bundeswehr hätte die besten Transportflugzeuge der NATO in Europa. Und bei den Hubschraubern NH90 für Heer und Marine müssten auch schon viel mehr „an Bord“ sein. Angesichts der Schlagzeilen über die Mängel bleibt leider unbeachtet, dass die Bundeswehr in anderen Feldern spitze ist: Etwa bei der Ausstattung der Infanterie und bei gepanzerten Radfahrzeugen. Aber: wir müssen insgesamt besser werden!

Hier können Sie meine Rede im Deutschen Bundestag ansehen.