Gespräch mit Oberbürgermeister Mucke in Berlin

15. Dezember 2017

Kommunale Themen und solche der Bundespolitik sind häufig eng miteinander verknüpft. So zum Beispiel bei dem Tanztheater Pina Bausch, das als nationales Kulturgut gilt, vom Bund mitfinanziert wird und in Wuppertal beheimatet ist. Hierüber und über andere kommunal relevante Themen habe ich mit meinen beiden Gästen, mit Wuppertals Oberbürgermeister Andreas Mucke und dem Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase, in Berlin gesprochen.

Neben diesem Thema der Kulturpolitik haben wir uns auch über die Zukunft der Kommunalfinanzen ausgetauscht. Schließlich ist es wichtig, bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen die Lage der finanzschwachen Kommunen zu beachten. Eine mögliche Lösung zur langfristigen Verbesserung der Situation finanzschwacher Kommunen könnte die Einrichtung eines Altschuldenfonds sein. Zudem waren wir uns einig, dass wir die Kommunen am besten unterstützen, indem wir die Sozialkosten senken. Der Bund erwägt die Übernahme der Kosten der Unterkunft für Berechtigte als wichtigen zusätzlichen Entlastungsschritt. Sicher ist, dass wir die kommunalfreundliche Politik der letzten Jahre fortsetzen werden. Unser Ziel ist weiterhin die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in ganz Deutschland.