Gesundheitspolitischer Dialog: Jens Spahn zu Gast in Wuppertal

3. Juli 2019

Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn besuchte am 1. Juli 2019 Wuppertal. Auf Einladung des Wirtschaftsrates der CDU e.V. sprach er vor rund 200 Unternehmern, vornehmlich aus der Gesundheitswirtschaft, über Herausforderungen und Perspektiven der deutschen Gesundheitspolitik. Er berichtete unter anderem über die Verbesserung der Situation in der Pflege: Die CDU-geführte Bundesregierung hat mit dem Sofortprogramm Pflege 13.000 zusätzliche Stellen für Pflegekräfte in Krankenhäusern finanziert und unterstützt die Anschaffung digitaler Ausstattung mit 12.000 Euro je Krankenhaus. Seit dem 1. Januar 2019 gilt außerdem eine Personaluntergrenze in vier pflegeintensiven Krankenhausbereichen, um die sichere und gute Behandlung der Patientinnen und Patienten sicherzustellen. Ab 2020 wird diese Vorgabe voraussichtlich für alle Krankenhausbereiche gelten. Mit der konzertierten Aktion Pflege will man die Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte kontinuierlich verbessern. Es sollen konkrete Vorschläge erarbeitet werden, die den Arbeitsalltag verbessern und den Pflegeberuf für noch mehr Menschen attraktiv machen. Hierzu tragen auch die Änderungen am Pflegeberufegesetz bei, die die Pflegeausbildung zukunftsfest machen. Das Schulgeld in der Altenpflege wird endgültig abgeschafft und alle Pflegekräfte haben einen Ansprach auf eine angemessene Ausbildungsvergütung. Vielen Dank an den Wirtschaftsrat der CDU für die Möglichkeit zum fachlichen Austausch.