Hochwasserhilfe – bei betroffenen Bürgern

17. September 2021

In den Tagen nach der Hochwasserkatastrophe vom 14. Juli hatte ich bereits Bürgerinnen und Bürger aufgesucht, die unmittelbar betroffen sind. Jetzt hatte ich die Gelegenheit in der Kohlfurth, in Unterburg, an der Haasenmühle, in Rüden und in der Morsbach konkret über die Schritte des Wiederaufbaus zu informieren und zu diskutieren. 

Am 10. September, gut acht Wochen nach der Flutkatastrophe, hat nun der Bundespräsident das Hochwasserhilfegesetz unterzeichnet, das bis zu 30 Milliarden Euro für die Hochwasseropfer bereitstellt. Einzelheiten hierzu finden sich in diesem Factsheet

Bereits am Montag darauf hat das Land Nordrhein-Westfalen seine Erlasse zur Umsetzung des Gesetzes präsentiert. Ab heute, Freitag, den 17. September, soll auch das Landesportal für die Antragstellung freigeschaltet sein.

Ich setze darauf, dass jetzt auch alles gut funktioniert. Noch haben die Bürgerinnen und Bürgern viele Fragen zur konkreten Umsetzung der Hilfen. Fragen und Antworten auf dem Portal der Landesregierung geben zu allem Auskunft. 

Daraus ist auch ersichtlich, dass Spenden nicht auf die Hochwasserhilfe angerechnet werden. Sie werden als Eigenanteil betrachtet und nicht von den staatlichen Hilfen abgezogen. 

Am kommenden Montag werde ich gemeinsam mit der Landesumweltministerin Ursula Heinen-Esser um 13.00 Uhr Unterburg besuchen. Auch hier wird es sicherlich eine rege Diskussion um die Einzelheiten geben. Mit dem Gesetz, den Rechtsverordnungen und dem Internetportal sind alle Voraussetzungen für schnelle und bürokratiearme Hilfe gegeben. Die Art und Weise der Umsetzung werde ich genau im Auge behalten. Die materiellen Sorgen können wir den Menschen durch diese Hilfen vielleicht nehmen. Doch es bleibt die große Frage, ob solche großen Unglücke in Zukunft vermieden werden können. Hier Lösungen zu finden, ist eine große Aufgabe, die noch vor uns liegt.