Hoffnung auf Frieden im Jemen

9. April 2020

Nach Jahren des Bürgerkriegs zeichnet sich für den Jemen eine Wende ab. Überraschend kündigte das von Saudi-Arabien angeführte Militärbündnis, das die Regierung unterstützt, am Donnerstag eine zweiwöchige Waffenruhe an.

Als außenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag begrüße ich den Schritt. Ich fordere den Iran auf, seinerseits die Unterstützung der Huthi-Rebellen unverzüglich einzustellen und für einen dauerhaften Frieden im Jemen zu sorgen.

Die von Saudi-Arabien angeführte Koalition erklärte, sie wollen mit der Waffenruhe den Weg zu Gesprächen mit den verfeindeten Huthi-Rebellen ebnen. Ziel sei außerdem, die Ausbreitung des Coronavirus in dem völlig verarmten Land zu verhindern. Die Infrastruktur des Landes, in dem seit 2015 Bürgerkrieg herrscht, ist komplett zerstört. Auch das Gesundheitswesen funktioniert kaum noch.

Corona-Epidemie im Jemen verhindern

Die einseitige Ankündigung einer Waffenruhe von Seiten Saudi-Arabiens darf durch den Iran nicht ohne eine positive Antwort bleiben. Der Jemen durchleidet nach Angaben der Vereinten Nationen die derzeit schlimmste humanitäre Krise der Welt. Rund 80 Prozent der fast 30 Millionen Jemeniten sind auf humanitäre Hilfe und Schutz angewiesen. Ein Ausbruch der Corona-Epidemie hätte angesichts des zerstörten Gesundheitssystems katastrophale Folgen.

Zugang für humanitäre Hilfe gewährleisten

Es ist an der Zeit, die Waffenruhe zu einer wirklichen Befriedung zu nutzen und einen Friedensprozess einzuleiten. Die internationale Staatengemeinschaft darf einer solchen Tragödie nicht tatenlos zusehen. Die Konfliktparteien müssen die Waffen umgehend ruhen lassen und humanitären Zugang gewährleisten. Anschließend muss ein politischer Prozess beginnen, an dessen Ende eine nachhaltige Befriedung und Stabilisierung des ganzen Landes steht.

Zuletzt gab es Hoffnung auf eine Befriedung im Dezember 2018, als in Stockholm unter UN-Vermittlung eine Waffenruhe für die wichtige Hafenstadt Hudaida vereinbart wurde. Seitdem bemüht sich UN-Vermittler Martin Griffith um eine Lösung des Konflikts.