Teilnahme an Koalitionsverhandlungen in Berlin – Termine im Wahlkreis müssen zurück stehen

26. Januar 2018

Am heutigen Freitag finden auf Seiten der Union die ersten Vorbesprechungen der Arbeitsgruppen für die Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD statt. Als Außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gehöre ich dem Unions-Team für die Fachgruppe „Außen, Entwicklung, Verteidigung, Menschenrechte“ an, welche von den Bundesministern Ursula von der Leyen und Gerd Müller geleitet wird.

Während CDU und CSU bereits am heutigen Nachmittag geplant hatten, die Verhandlungen mit der SPD in der Fachgruppe „Außen, Entwicklung, Verteidigung, Menschenrechte“ zu beginnen, wird auf Seiten der SPD wohl noch an der Aufstellung ihres Verhandlungsteams gefeilt. Vermutlich am morgigen Samstag, den 27. Januar, werden die Arbeitsgruppen dann das erste Mal zusammentreten können.  Heute gibt es auf Seiten von CDU und CSU bereits Vorbesprechungen.

Ich halte einen Abschluss der Koalitionsverhandlungen bis Karneval für realistisch. Dann könnte die Mitgliederbefragung der SPD und der Parteitag der CDU noch im Februar stattfinden und die Kanzlerwahl und Regierungsbildung im März, also vor Ostern.

Ich werde nun die nächsten zwei Wochen überwiegend in Berlin am Verhandlungstisch verbringen. Termine im Wahlkreis, zum Beispiel das Grünkohlessen des THW Solingen, der Neujahrsempfang auf Schloss Burg, mein Auftritt bei der Senioren-Union in Remscheid oder bei den Wirtschaftsjunioren in Wuppertal sind leider nicht möglich. Ich setze auf das Verständnis der Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis. Deutschland braucht eine Regierung mit klarer Mehrheit im Bundestag. Das hat jetzt Priorität.