Kongress zur Transatlantischen Partnerschaft

7. Mai 2021

Unsere Bundeskanzlerin persönlich wirkte am Fachkongress zur Transatlantischen Partnerschaft der CDU/CSU-Fraktion am vergangenem Mittwoch mit.

Die Vereinigten Staaten von Amerika sind der wichtigste Partner Deutschlands außerhalb Europas. Die Beziehungen zwischen Deutschland und den USA sind in jeder Hinsicht unersetzlich – auf politischer, wirtschaftlicher und zivilgesellschaftlicher Ebene. Im digitalen Fachgespräch zu den transatlantischen Beziehungen unterstrich die CDU/CSU-Fraktion einmal mehr: Nur gemeinsam haben wir die Kraft und die Hebel, die Welt im demokratischen Sinne friedlich zu gestalten.

Von einem natürlichen und unverzichtbaren Partner sprach Bundeskanzlerin Angela Merkel: „Wir sind Verbündete, Partner und Gleichgesinnte.“ Es sei erfreulich, dass die US-Administration wieder „back in business“ sei. Angesichts der wachsenden Herausforderungen in der Klima- und Sicherheitspolitik gebe es beiderseits des Atlantiks einen großen Aufgabenkatalog. Gerade in der Krisenprävention und in der Krisenbewältigung seien die Europäer in stärkerem Maße als bisher gefordert. Die Kanzlerin bekräftigte die Absicht Deutschlands, die Verteidigungsausgaben weiter auf 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern, so wie wir es gegenüber unseren NATO-Partnern zugesagt haben. Fest stehe allerdings auch, dass die Europäer kein Interesse an einer erneuten Teilung der Welt hätten.

Meine Meinung beim Kongress: Gerade die Wirtschaftspartnerschaft macht uns stark und sichert Innovationen. Wir müssen alles tun, um Handelsgespräche schnell voranzubringen. Ich empfehle eine Art Runder Tisch, um ein Freihandelsabkommen endlich voranzutreiben. Und nicht nur das: Die Sicherheitspartnerschaft manifestiert sich auch in der US-Präsenz in Deutschland. Die US-Soldaten sind auch gerne in unserem Land. Trumpsche Abzugspläne haben in der Armee für lange Gesichter gesorgt. Das ist jetzt Dank Präsident Biden gestoppt.