Landesregierung: Mehr Geld für Kommunen in NRW

24. November 2017

Mit großer Freude habe ich die Information über die Gemeindefinanzierung 2018 gelesen, die die nordrhein-westfälische Landesregierung jetzt versendet hat. Endlich wird seitens des Landes wieder mehr für die Kommunen getan. Schon in der kurzen Zeit, die die CDU-geführte Landesregierung im Amt ist, hat sich einiges verändert.

Die Modellrechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz verzeichnet im kommenden Jahr mehr als 11,7 Milliarden Euro an Gesamtzuweisungen an die Kommunen. Das sind über eine Milliarde Euro mehr als 2017 – eine Steigerung von beinah 10% .

Es wird keine weitere Erhöhung der fiktiven Hebesätze geben, die Schul-/Bildungspauschale und auch die Sportpauschale wird im Jahr 2018 erstmals seit 2009 wieder erhöht und der Kommunal-Soli soll abgeschafft werden – nur um einige Beispiele zu nennen.

Um die schwierige Finanzlage vieler Kommunen zu verbessern, hatte der Bund mehr zusätzliche Finanzmittel in die Hand genommen denn je. Dabei ist es ja eigentlich Aufgabe der Länder, ihre Kommunen gut auszustatten. Dieser Aufgabe und Verantwortung wird die von Armin Laschet geführte Landesregierung in NRW nun wieder gerecht. Nähere Einzelheiten können Sie hier nachlesen. NRW blickt nach vorne!

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