Leichter Zugang zum W-LAN

3. Juni 2016

Mit unseren Smartphones sind wir überall vernetzt – am besten über W-LAN. Schon in Kürze wird es in Deutschland viel leichter möglich sein, einen freien W-LAN-Zugang zu finden. Denn der Deutsche Bundestag wird rechtliche Hürden lockern, die dem Ausbau freien W-LANs heute noch entgegenstehen.

Denn bislang konnten private und nebengewerbliche Betreiber solcher Hotspots für das Fehlverhalten der Nutzer im Netz haftbar gemacht werden. Konkret bedeutete das: beging ein Nutzer eine Urheberrechtsverletzung, indem er beispielsweise illegal Musik oder Fotos über FileSharing-Anwendungen kopierte, konnte der Betreiber dafür belangt werden. Dieses Prinzip der sogenannten Störerhaftung gilt mit als Hauptgrund dafür, dass in Deutschland vergleichsweise wenig frei zugängliche Hotspots zur Verfügung stehen.

Mit der Einigung beim Telemediengesetz haben wir im Bundestag nun Rechtssicherheit für Kleingewerbetreibende geschaffen. War es bislang erforderlich, dass sich die Betreiber eines WLAN-Hotspots durch eine vorgeschaltete Rechtstreueerklärung und zur Registrierung und Belehrung des Nutzers über Rechtsverletzungen gegen Missbrauch absicherten, fallen diese Hürden demnächst weg. Zukünftig werden damit Anbieter, die Dritten einen Internetzugang über ein drahtloses lokales Netzwerk zur Verfügung stellen, die gleichen Privilegien erhalten wie sie jetzt schon Internetzugangsanbieter besitzen. Somit ist der Weg frei für ein „echtes“ offenes WLAN in Deutschland.

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