Mandatsverlängerungen für Bundeswehreinsätze

19. Mai 2017

In dieser Sitzungswoche wurde im Plenum des Deutschen Bundestages über 3 Einsätze der Bundeswehr abgestimmt.

Die EU-geführte Ausbildungsmission EUTM Mali wurde in 2./3. Lesung verlängert. Meine Rede dazu finden Sie hier. Die Obergrenze des Mandats liegt bei 300 Soldaten. Das Einsatzgebiet bleibt unverändert und umfasst weiterhin den Süden des Landes bis zum Nigerbogen einschließlich der Städte Gao und Timbuktu. Zum Aufgabengebiet gehören die Ausbildung malischer Sicherheitskräfte und der G5-Sahel-Staaten (Mauretanien, Mali, Niger, Burkina Faso, Tschad), sanitätsdienstliche Unterstützung und die Beratung des malischen Verteidigungsministeriums. Weitere Informationen zum Mandat finden Sie hier.

Auch die EU-Mission Atalanta vor der Küste Somalias wurde in 2./3. Lesung verlängert. Hauptaufgabe der EU NAVFOR Somalia-Operation Atalanta bleibt die Verhinderung und Abschreckung von Piraterieangriffen am Horn von Afrika. Die EU-Mission schützt die Transporte des Welternährungsprogramms, Seeleute und Handelsschiffe. Einsatzgebiete für die bis zu 600 entsendeten Soldaten sind die somalischen Küstengebiete und die Meeresgebiete vor der Küste Somalias und der Nachbarländer sowie ein max. 2 Kilometer breiter Streifen an der Küste auf dem gegen logistische Einrichtungen der Piraten am Strand vorgegangen werden kann. Ausführliche Informationen finden Sie hier.

In 1. Lesung haben wir am Donnerstag dieser Sitzungswoche die Fortsetzung des KFOR-Einsatzes der Bundeswehr im Kosovo beraten. Die NATO-Sicherheitstruppe Kosovo Force hat den Auftrag, ein sicheres Umfeld im Kosovo aufzubauen und zu erhalten sowie für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu sorgen. Mehr Informationen zu diesem Mandat finden Sie hier.

Foto: ©juergenhardt.de