Martin Schulz – “Heiliger” geht nicht mehr!

24. März 2017

Auch ich hatte nicht damit gerechnet, dass die Benennung von Martin Schulz als Kanzlerkandidat der SPD unter Sozialdemokraten eine solche Euphorie auslöst. Ich finde seine bisherige politische Bilanz, auch als Präsident des Europäischen Parlaments, eher dürftig. Mich hat dabei vor allem gestört, wie Schulz als Parlamentspräsident die Nähe des Kommissionspräsidenten und damit das Scheinwerferlicht Junckers gesucht hat. Ein selbstbewusstes Parlament hat einen Präsidenten verdient, der die nötige Distanz zur Regierung wahrt, so wie dies zum Beispiel Prof. Dr. Norbert Lammert als Bundestagspräsident tut. Aber das scheint gegenwärtig niemanden zu interessieren.

Ein wesentlicher Grund für den Schulz-Hype mag allerdings sein, dass er das in den Augen der Öffentlichkeit vermeintlich einzig neue Gesicht in der deutschen Bundespolitik ist. Die CDU präsentiert sich mit dem allseits geachteten, jedoch auch altbekannten Personal. Wen sollte man hier mit welcher Begründung auswechseln? Grüne und Linke haben Spitzenkandidaten aufs Schild gehoben, die selbst in den 90er Jahren nicht neu gewesen wären. Die FDP tritt im Großen und Ganzen mit der gleichen Mannschaft an, mit der sie 2013 verloren hat. Bei der SPD haben mit Gabriel, Steinmeier und Zypries drei Vertreter aus dem damals engsten Führungskreis von Gerhard Schröder (!) wichtige Posten in Berlin unter sich ausgemacht. Kein Wunder also, dass ein neues Gesicht Phantasie weckt.

Die Antwort der Union muss nun sein, durch interessante Inhalte ebenfalls Phantasie zu stiften. Hierfür gibt es auch einen Zeitplan. Ich bin sicher, dass wir im September als Union wieder deutlich vor der SPD liegen und natürlich die Bundeskanzlerin stellen. Dafür darf es aber auch keinen weiteren Streit in den eigenen Reihen geben.

Ich habe Martin Schulz im Übrigen in dieser Woche erstmals persönlich kennengelernt und wir sind sehr höflich miteinander umgegangen. Er weiß um meine Funktion als Koordinator für die Transatlantische Zusammenarbeit im Auswärtigen Amt und ist an Amerika interessiert.

Foto: ©Susie Knoll/ Martin Schulz