Meine Rede im Bundestag

15. November 2019

Der Bundestag debattierte am Freitag, 15. November 2019, erstmalig über einen Antrag der AfD mit dem Titel „Kriegerische Eskalationen im Nahen Osten vermeiden – Über eine Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Vorderen Orient Stabilität schaffen“. Im Anschluss wurde der Antrag zusammen mit drei weiteren Syrien-Anträgen der AfD zur Weiterberatung an den federführenden Auswärtigen Ausschuss überwiesen.

Obwohl auch für mich die Schaffung des Friedens im Nahen Osten ein wichtiges Thema ist, muss ich beim Betrachten der AfD Anträge feststellen, dass es sich nur um eine Irrführung handelt, die nicht der komplizierten Lage vor Ort gerecht wird. Grundsätzlich können Friedenskonferenzen nützlich sein, jedoch müssen wir dabei beachten, dass keine falschen Hoffnungen geweckt werden, die in Enttäuschungen enden könnten und somit die Situation noch verschlimmern.

Der andere Teil meiner Rede befasste sich mit zwei weiteren Punkten, die den Frieden in der Region stören. Zum einen ist dort der Iran, bei dem wir leider feststellen müssen, dass wir uns am Scheideweg des Atomabkommens befinden. Zum anderen besteht mit der Terrororganisation Hisbollah ein zusätzlicher Faktor, der die Erreichung des Friedens noch weiter erschwert. Wir als Europäer müssen uns fragen, auch besonders im Hinblick auf den Schutz Israels, ob wir genug gegen diese Vereinigung unternehmen. Daher gilt auch für die Zukunft, dass das Thema Frieden im Nahen Osten weiterhin oben auf der Tagesordnung im Deutschen Bundestag stehen wird.

Meine Rede finden Sie hier.

Foto: © bundestag.de