Meine Rede im Deutschen Bundestag

18. Mai 2018

Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche über den neuen Bundeshaushaltsplan für 2018 beraten. Der Haushalt kommt auch in diesem Jahr wieder ohne neue Schulden aus und beläuft sich auf 341 Milliarden Euro. Er soll bis Anfang Juli vom Bundestag beschlossen werden. Themen, die in dieser Haushaltswoche im Fokus standen, waren Sicherheit und Entwicklung, Familie und Kinder, Bildung, Wissenschaft und Forschung sowie Digitalisierung.

Besonders die Mehrausgaben für Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit wurden stark debattiert. Angesichts der zunehmenden Krisenherde in der Welt, habe auch ich mich für mehr Investitionen stark gemacht. Wir müssen insbesondere die Europäische Union bei außen- und sicherheitspolitischen Fragen stärken. Das erfordert, dass wir uns durch Fähigkeiten, insbesondere militärische, einbringen.

Meine Rede zum Haushaltsetat des Auswärtigen Amtes finden sie hier.