Meine Rede zur Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes EUTM Mali

15. April 2016

Am 14. April 2016 hat der Deutsche Bundestag in erster Lesung über die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Rahmen der EU-geführten Ausbildungsmission EUTM Mali (European Union Training Mission Mali) debattiert. Das Mandat beinhaltet die Absenkung der Obergrenze von bis zu 350 auf bis 300 Soldaten. Dafür kommen weitere Einsatzorte im Norden Malis dazu, wie Gao und Timbuktu. Zu den Aufgaben gehören unter anderem die Ausbildung malischer Sicherheitskräfte und solcher der G5-Sahel-Staaten (Mauretanien, Mali, Niger, Burkina Faso, Tschad), sanitätsdienstliche Unterstützung und die Beratung des malischen Verteidigungsministeriums. Eine Begleitung oder direkte Unterstützung der malischen Streitkräfte bei Kampfeinsätzen sowie eine entsprechende Unterstützung der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen (MINUSMA) bleibt ausgeschlossen.

Meine Rede im Deutschen Bundestag zur Fortsetzung von EUTM Mali finden Sie hier.