Meine Reden im Deutschen Bundestag

20. April 2018

Am Mittwoch haben wir im Deutschen Bundestag in einer Vereinbarten Debatte über die Aktuelle Lage in Syrien gesprochen. Die grausamen Bilder aus Duma, von vergifteten Kindern, zerstörten Schulen, Krankenhäusern und Altenheimen lassen einen nicht los. Einmal mehr hat Assad zu verbotenen und geächteten Chemiewaffen gegriffen, um die Zivilbevölkerung im eigenen Land anzugreifen. Dies ist an Skrupellosigkeit nicht zu überbieten. Und Vladimir Putin trägt mit seiner schützenden Hand Mitverantwortung. Nur zu gerne würden Experten der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OVCW) auch offiziell den Beleg dafür liefern, dass Assads Truppen Chlorgas und Sarin eingesetzt haben. Nur leider versperrt Russland ihnen den Zugang nach Duma. Damit schützt es einmal mehr das Assad-Regime und zeigt seine ambivalente Haltung zum Chemiewaffenverbotsvertrag. Meine Rede in der Vereinbarten Debatte dazu finden Sie hier.

Auch habe ich zum Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale (Jahresabrüstungsbericht) gesprochen, meine Rede dazu finden Sie hier.