Meine Reden im Deutschen Bundestag

17. Oktober 2018

Am heutigen Mittwoch habe ich nach der Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat am 17. und 18. Oktober im Plenum gesprochen. Mein Redebeitrag bezog sich auf das Asia Europe Meeting (ASEM). Bei diesem Meeting treffen sich die 51 Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten des ASEM und die Spitzen von EU und ASEAN. Die versammelten Staaten vertreten über 60 % der Weltbevölkerung. Über 60 % des Welthandels und über 50 % des globalen Bruttoinlandsproduktes. Bei diesem Gipfel soll unter anderem auch das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Singapur unterzeichnet werden. Das ist ein weiterer erfreulicher Meilenstein. Meine Rede dazu finden Sie hier.

Am Donnerstag, den 11. Oktober, haben wir in Erster Lesung im Plenum über die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes zur Bekämpfung des IS-Terrors und zur Stabilisierung des Iraks beraten. Im Mittelpunkt des Mandats soll weiterhin der Fähigkeitsaufbau der irakischen Streit- und Sicherheitskräfte stehen; der Schwerpunkt liegt dabei auf „Ausbildung und Ausbilder“. Zu den Aufgaben der Bundeswehrsoldaten vor Ort gehören unter anderem die Luftbetankung sowie die See- und Luftraumüberwachung. Das Mandat ist befristet bis Ende Oktober 2019; die Personalobergrenze von bis zu 800 Soldaten bleibt bestehen. Meine Rede im Plenum finden Sie hier.

Am Freitag vergangener Woche haben wir im Bundestag über den von CDU/CSU und SPD eingebrachten Antrag „Friedensprozess zwischen Äthiopien und Eritrea unterstützen“ diskutiert. Wir wollen die äthiopische und die eritreische Regierung unterstützen, die Anfang Juli unterzeichnete Gemeinsame Erklärung von Frieden und Freundschaft zwischen beiden Ländern zügig umzusetzen. Meine Rede dazu finden Sie hier.