Meine Reden im Deutschen Bundestag

15. Dezember 2017

Der Deutsche Bundestag hat diese Woche insgesamt sieben Auslandseinsätze der Bundeswehr verlängert. Die Mandate laufen teils Ende dieses Jahres, teils Ende Januar 2018 aus. Die Einsätze sind zunächst nur um drei Monate bis Ende März bzw. Ende April 2018 verlängert worden, bis eine neue Regierung zusammentritt.

Ich habe diese Woche dreimal im Deutschen Bundestag gesprochen. Meine Rede zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte der Regierung der Region Kurdistan-Irak und der irakischen Streitkräfte finden Sie hier.

Meine Rede zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) finden Sie hier.

Am Mittwoch dieser Woche fand auf Antrag der Fraktion Die LINKE im Deutschen Bundestag eine Aktuelle Stunde zu der am 11. Dezember in Brüssel von 25 EU-Mitgliedsstaaten beschlossenen „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“, kurz PESCO, statt. Meine Rede dazu finden Sie hier.