Neue Ausrüstung für die Bundeswehr 

12. Juni 2015

Zwei große Rüstungsprojekte hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen in dieser Woche auf den Weg gebracht. Für die Marine werden zunächst vier, möglicherweise sogar sechs neue Mehrzweckkampfschiffe ausgeschrieben. Sie sollen umfassende Einsatzfähigkeiten unter Wasser, über Wasser und gegen Luftziele aufweisen und intensiv nutzbar sein: Die Schiffe werden mit wechselnden Besatzungen betrieben.

Vermutlich werden diese Schiffe, deren Zulauf ab 2023 erwartet wird, die größten Fregatten, vielleicht einmal die Klasse 126 der Bundeswehr sein. Ich rechne mit fast 8.000 Tonnen Verdrängung. Bei der europaweiten Ausschreibung halte ich es für wahrscheinlich, dass deutsche Werften zum Zuge kommen. Die Bundeswehr legt größten Wert auf “Kommunalität”, also die Übereinstimmung vieler Systeme an Bord auf unterschiedlichen Schiffstypen bei Bewaffnung und IT. Die neuen Fregatten 125 sind hierfür eine gute Referenz. Für vier Schiffe werden im Bundeshaushalt der kommenden Jahre insgesamt 3,9 Milliarden Euro veranschlagt.

Zweites großes und dringend notwendiges Rüstungsprojekt ist eine leistungsfähige Flugabwehr an Land. Das bisherige Patriot-System hat sich bewährt, es kommt jedoch in den nächsten Jahren an seine Grenzen. Die Auswahlentscheidung der Ministerin fiel auf MEADS, ein bereits vorentwickeltes Konzept von EADS in Europa und Lockheed in den USA. Durch konkrete Zielvereinbarungen für die jetzt notwendige Entwicklung in einem straffen Zeitplan sollen nun die Risiken einer solchen neuartigen Technologie eingegrenzt werden. Das Ministerium hat klar signalisiert, dass bei nicht erbrachter Leistung auch die Anschaffung eines Alternativsystems in Frage kommt. Doch MEADS ist für die Bundeswehr die beste Lösung. Zum Beispiel sein 360°-Radar bietet optimalen Schutz. Auch für dieses Projekt sind über die nächsten Jahre ca. 4 Milliarden Euro veranschlagt.

Keine guten Nachrichten gibt es leider vom Transportflugzeug A400M. Die einzige bisher an die Bundeswehr ausgelieferte Maschine bleibt am Boden, bis der Grund des Absturzes der Testmaschine von Airbus in Sevilla vor einigen Wochen restlos aufgeklärt ist. Ich gehe davon aus, dass das Problem gelöst werden kann. Dennoch wird es zu weiteren Verzögerungen bei der Auslieferung der Maschinen an die Bundeswehr kommen.

Die Befassung des Verteidigungsausschusses mit den Fragen um das Sturmgewehr G36 in dieser Woche brachte aus meiner Sicht keine neuen Erkennntisse. Die gegenwärtige Verteidigungsministerin und ihr Vorgänger Thomas de Maizière konnten aus meiner Sicht die Fragen zufriedenstellend beantworten.

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