Nordkorea: UN demonstriert Geschlossenheit

13. September 2017

Mit dem gestrigen Sanktionsbeschluss hat der UN-Sicherheitsrat einmal mehr seine Geschlossenheit in der Nordkorea-Frage gezeigt. Es ist ein wichtiges Signal, dass auch China bereit ist, mit der signifikanten Beschränkung der Öl-Exporte den Druck auf Nordkorea noch einmal deutlich zu erhöhen. Eine weitere Sanktionsverschärfung – wie das Einfrieren der Vermögenswerte von Machthaber Kim Jong Un, der es gestern noch keinen Konsens gab – bleibt auf der Tagesordnung.

Wir erwarten, dass dieser jüngste Sanktionsbeschluss vollständig umgesetzt wird. Es bleibt zu hoffen, dass die Strafmaßnahmen in Pjöngjang endlich Wirkung zeigen. Zugleich müssen alle diplomatischen Mittel genutzt werden, um das nordkoreanische Regime zu einer Abkehr vom aktuellen hochgefährlichen Kurs einer atomaren Aufrüstung zu bewegen. Bundeskanzlerin Merkel hat Deutschlands Bereitschaft angekündigt, die Bemühungen um eine solche Lösung tatkräftig zu unterstützen. Hierfür hat sie die volle Rückendeckung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.