Pandemie-Bekämpfung

12. Februar 2021

Uns alle machen die derzeitigen Einschränkungen mürbe. Jede und jeder von uns spürt die wachsende Ungeduld und Ermüdung nach fast einem Jahr Pandemie, existentielle Sorgen kommen bei vielen hinzu.

Unsere gemeinsamen Anstrengungen haben sich ausgezahlt: Die drastischen Maßnahmen zur Kontaktreduzierung haben zu einem deutlichen Rückgang des Infektionsgeschehens geführt. Aber zeitgleich breiten sich Varianten des Coronavirus mit veränderten Eigenschaften aus. Daher müssen die Kontaktbeschränkungen in den nächsten Wochen grundsätzlich beibehalten werden. Lockerungen und Öffnungen kämen zu früh. Die Länder werden ihre Landesverordnungen entsprechend anpassen und bis zum 7. März 2021 verlängern.

Die Bürgerinnen und Bürger werden dringend gebeten, auch in Gebieten mit einem kontinuierlich sinkenden Infektionsgeschehen Kontakte weiterhin auf ein absolut notwendiges Minimum zu beschränken. „Wir bleiben zuhause“ gilt auch weiterhin und rettet täglich Menschenleben. Auch das Tragen medizinischer Masken in Innenräumen, wenn zwei oder mehr Personen zusammenkommen, müssen wir beibehalten. Außerdem müssen wir weiterhin auf nicht notwendige Reisen und Besuche verzichten und unbedingt im Homeoffice arbeiten, soweit dies möglich ist.

Es wurden aber auch Lockerungen beschlossen. So dürfen Friseure unter strengen Auflagen ab dem ab 1. März 2021 wieder öffnen, da sie für uns alle eine große Bedeutung für die Körperhygiene haben. In NRW können ab dem 1. März auch Fußpfleger wieder ihren Betrieb aufnehmen.

Ab dem 22. Februar werden in NRW Grund- und Förderschüler der Primarstufe und Abschlussjahrgänge wieder in einem Wechsel von Präsenz- und Distanzunterricht die Schule besuchen können.

Weitere Öffnungsschritte müssen wir vorsichtig und schrittweise angehen, damit unsere erfolgreiche Eindämmung des Infektionsgeschehens nicht durch ein erneutes exponentielles Wachstum der Fallzahlen riskiert wird. Der nächste Öffnungsschritt kann bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner durch die Länder erfolgen. Dieser Inzidenz-Wert wurde ebenso wie die 50er Inzidenz als Grenze vom Bundestag im Infektionsschutzgesetz festgelegt. Er ist also nicht willkürlich und ohne Beteiligung des Parlaments zustande gekommen.

Als erstes sollen der Einzelhandel (mit einer Begrenzung von einer Kundin oder einem Kunden pro 20 qm), die Museen und Galerien sowie die noch geschlossenen körpernahen Dienstleistungsbetriebe geöffnet werden. Hierbei orientieren wir uns vorrangig am landesweiten und regionalen Infektionsgeschehen.

Zur Unterstützung von Soloselbständigen, Freiberuflern sowie kleinen, mittleren und großen Unternehmen haben wir ein breites Portfolio hilfreicher Instrumente wie KfW-Kredite, Bürgschaften, Garantien, Soforthilfen, Überbrückungshilfen, die November- und Dezemberhilfe geschaffen, das wir ständig überarbeiten. Wir haben auch wesentliche Verbesserungen umgesetzt, auf die wir uns in der Bundesregierung verständigt haben, um die Unternehmen noch besser zu unterstützen. So haben wir die Zugangsvoraussetzungen deutlich vereinfacht und die maximale Förderhöhe sowie die Abschlagszahlungen spürbar erhöht.

Ich freue mich, dass nun die Überbrückungshilfe III seit dem 10. Februar auch tatsächlich beantragt werden kann. Die Entwicklung des entsprechenden Antragstools hat länger gedauert, als von uns erhofft. Doch Bundeswirtschafts- und Bundesfinanzministerium sind besonders sorgfältig vorgegangen, damit Rechtssicherheit gewährt ist. Noch im Februar, so die Zusage der Bundesregierung, werden Abschläge gewährt. Im März soll dann die genaue Abrechnung der Hilfen für die zurückliegenden Monate erfolgen.

Seit Monaten kämpfen auch Künstlerinnen und Kulturschaffende um ihre Existenz. Die Kreativen sind von den Folgen der Corona-Pandemie existentiell betroffen, ohne Aufführungen, ohne Veranstaltungen fehlen ihnen Gagen und Beschäftigungschancen. Deshalb hat der Bund das Rettungs- und Zukunfts-Programm „Neustart Kultur“ mit einer weiteren Milliarde Euro ausgestattet, die auch zügig zur Auszahlung gebracht werden soll. Für den Kulturbereich wird ein zusätzliches Modul im Rahmen der Überbrückungshilfe III geschaffen – demnach erhalten nun auch kurz befristet Beschäftigte in den Darstellenden Künsten die Möglichkeit, Hilfen zu beantragen.

Das BMWi informiert fortlaufend zu den Hilfen.

Dass bereits rund ein Jahr nach Beginn der Pandemie Impfstoffe unterschiedlicher Art verfügbar sind, ist eine großartige Leistung der Wissenschaft und der forschenden Impfstoffhersteller, gerade auch aus Deutschland. Weitere Impfstoffe werden bald folgen. Und sobald bei entsprechender Verfügbarkeit allen Bürgerinnen und Bürgern ein Impfangebot gemacht werden kann, gibt es eine Perspektive für eine Normalisierung unseres Alltags und die Rückkehr zu einem Leben ohne pandemiebedingte Einschränkungen. Ich versichere Ihnen, dass Bund und Länder weiterhin alle Anstrengungen unternehmen, so schnell wie möglich so viele Bürgerinnen und Bürger wie möglich zu impfen.

Hauptärgernis bleibt allerdings die Knappheit des Impfstoffes. Hätten wir hier den Weg der Notzulassung wie in Großbritannien gehen sollen? Ich denke, über mangelnde Sorgfalt bei der Zulassung hätten sich auch sehr viele Bürger aufgeregt. Oder hätten wir einfach nur mehr bestellen müssen? Bemerkenswert ist doch, dass die Impfstoffhersteller zumindest im Januar Probleme hatten, auch nur die bestellten Mengen zu liefern.

Nicht nur die schnelle Entwicklung eines Impfstoffes ist beachtlich, sondern auch, dass bereits sechs Monate nach den ersten Überlegungen eine neue Impfstofffabrik in Marburg in Betrieb genommen werden kann. Ich bin außerdem zuversichtlich, dass binnen Jahresfrist das Bayer-Werk in Elberfeld zu einem Zentrum der Impfstoff-Herstellung in Europa wird. Das wäre toll.

Bitte bewahren Sie sich eine hoffnungsvolle und positive Einstellung. Gemeinsam stehen wir die nächste Zeit gut durch.

Foto: © bundesregierung.de