Parlamentarische Versammlung der NATO in London

18. Oktober 2019

Vom 11. bis 14. Oktober 2019 habe ich an der Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) in London teilgenommen. Im Fokus standen die NATO-Russland-Beziehungen, Wirtschaftssanktionen als Instrument der Außenpolitik, Grenzsicherheit, Sicherheit und Stabilität in Afrika sowie generell die Bedeutung der NATO anlässlich ihres 70-jährigen Bestehens.

Die auf der Tagung der NATO PV in Bratislava im Frühjahr 2019 beratenen Berichte standen zusammen mit sieben Entschließungen, u.a. zur Lage in Afghanistan und zum Abschreckungsdispositiv der NATO nach dem INF-Vertrag, zunächst in den Ausschüssen, dann im Plenum zur Abstimmung. In der Plenarsitzung am Montag, den 14. Oktober 2019, tauschten wir uns u.a. mit dem Generalsekretär der NATO, Jens Stoltenberg aus. Er äußerte sich zum umstrittenen türkischen Einmarsch in die syrische Kurdenregion: Dieser stellt ein großes Risiko da. Die Türkei ist aufgefordert, zu einer gemeinsamen Vorgehensweise innerhalb von NATO und Anti-IS-Koalition zurückzukehren.

Die Parlamentarische Versammlung der NATO setzt sich aus insgesamt 266 Delegierten aus den 29 NATO-Mitgliedsstaaten zusammen. Hinzu kommen Delegierte aus 12 assoziierten Staaten, Delegierte aus vier Mittelmeer-Anrainerstaaten und eine Delegation des Europäischen Parlaments.

NATO-Generalsekretär Stoltenberg spricht zu den Delegierten © juergenhardt.de