Politischer Ausschuss des Europarats in Reykjavik

30. September 2016

Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Axel Fischer MdB habe ich am Montag, 26. September 2016 an der Sitzung des Politischen Ausschusses des Europarats in Reykjavik teilgenommen. Der Europarat ist der Zusammenschluss von 47 Staaten, die sich der Europäischen Menschenrechtskonvention verpflichtet fühlen und diese z.B. über den Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg auch durchsetzen.

Begrüßt wurden wir unter anderem auch von der Isländischen Außenministerin Lilja Alfređóttir, mit der ich kurz über das Engagement Islands in der Flüchtlingskrise sprechen konnte. Ich bin der Meinung, auch Island könnte mehr Flüchtlinge aufnehmen. Auf der Tagesordnung standen dann aber im Besonderen der Bericht zur Finanzierung der Terrororganisation IS (Daesh) und die Lage der Menschenrechte in der Türkei nach dem Putschversuch. Auf der nächsten Parlamentarischen Versammlung des Europarats wird der Türkische Außenminister, einst selbst Vorsitzender der Versammlung, Rede und Antwort stehen.

Am Rande der Sitzung traf ich außerdem den Filmemacher Björn Ihler, der seinerzeit das Attentat von Utøya in Norwegen überlebte und sich seitdem in der Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus engagiert.

Foto: Mit dem Überlebenden des Utoya-Attentats, dem Filmemacher Björn Ihler, und Axel Fischer in Reykjavik ©juergenhardt.de