Resolution zu Armenien

3. Juni 2016

Mit einer beachtlichen fraktionsübergreifenden Mehrheit hat der Deutsche Bundestag in dieser Woche dem Antrag zum Gedenken an den Völkermord an den Armeniern in den Jahren 1915 und 1916 beschlossen. Das Osmanische Reich, dessen Rechtsnachfolgerin die Türkei ist, hat im ersten Weltkrieg Historikern zufolge etwa 1,5 Mio. Menschen vertrieben und getötet. In den Nachrichten des Senders n-tv habe ich die Position meiner Fraktion dazu im Vorfeld nochmal dargelegt. Das Interview dazu finden Sie hier.

Der Bundestag will mit der Verabschiedung der Resolution einen Beitrag zur Aussöhnung zwischen der Türkei und Armenien leisten, denn nur wenn die historischen Fakten eindeutig benannt werden, kann dieser Prozess in Gang kommen. Das ist auch der Grund dafür, warum im gemeinsamen Antrag von CDU/CSU, SPD und GRÜNEN der Begriff „Völkermord“ bewusst als Teil der Überschrift gewählt wurde. Gleichwohl ist es wichtig zu betonen, dass die Bezeichnung auch bereits vor einem Jahr von Bundespräsident Gauck gewählt wurde.

Damit soll die Türkei keinesfalls auf die Anklagebank gesetzt werden. Denn Deutschland war seinerzeit als Verbündeter des Osmanischen Reiches in die Vorgänge involviert. Es liegt demnach also in der besonderen Verantwortung eines deutschen Parlaments, die Vergangenheit aufzuarbeiten und eine Aussöhnung voranzubringen.

Foto: ©juergenhardt.de