SPD-Attacke gegen Jens Spahn billiges Wahlkampfmanöver

7. Juni 2021

SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil, SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sowie Politiker der Opposition haben Jens Spahn pünktlich zum Wahl-Wochenende in Sachsen-Anhalt mit schweren Vorwürfen bezüglich der Maskenbeschaffung überzogen. Der konkrete Inhalt der Vorwürfe blieb nebulös. Insbesondere blieben die Kritiker konkrete Belege schuldig.

Jens Spahn hat die Vorwürfe klar zurückgewiesen. Bereits am Sonntag lieferte sein Ministerium eine umfassende Sachverhaltsdarstellung, die ich Ihnen in hier zugänglich mache.

Der Vorgang zeigt, dass der Ton nun rauer wird. Genützt hat es den Kritikern nichts: Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt war ein großer Erfolg für Reiner Haseloff und die CDU. AfD und Linke verloren deutlich, ebenso die SPD. Ich fühle mich erinnert an die Situation im Frühjahr 2017 und bin im Blick auf die Bundestagswahl am 26. September jetzt noch optimistischer als zuvor.