Sondersitzung des Deutschen Bundestages anlässlich des 55. Jahrestag des deutsch-französischen Freundschaftsvertrages

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Datum/Zeit
22.01.2018
11:00 Uhr

Veranstaltungsort
Deutscher Bundestag


Zum 55. Jahrestag des deutsch-französischen Freundschaftsvertrages (Élysée-Vertrag) wollen der Deutsche Bundestag und die französische Nationalversammlung am Montag, 22. Januar 2018, in Sitzungen in beiden Parlamenten eine gemeinsame Resolution zur Stärkung der deutsch-französischen Beziehungen verabschieden. Dazu wird eine Delegation der französischen Nationalversammlung (Assemblée nationale) unter Leitung des Parlamentspräsidenten François de Rugy an einer Plenarsitzung des Bundestages in Berlin teilnehmen. Am späten Nachmittag nimmt eine Delegation des Deutschen Bundestages unter Leitung von Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäublean einer Plenarsitzung des französischen Parlaments in Paris teil.

Die Sitzung des Bundestages wird ab 11 bis voraussichtlich 13 Uhr live im Parlamentsfernsehen, im Internet auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen. Parallel dazu wird sie mit französischem Dolmetscherton auf der französischsprachigen Webseite des Bundestages (www.bundestag.de/fr) ebenfalls live übertragen. 

Resolution beider Parlamente geplant

Auf die Begrüßung durch Bundestagspräsident Schäuble folgt eine Ansprache des Präsidenten der Assemblée nationaleFrançois de Rugy. Es schließt sich eine Aussprache an, an deren Ende der von den Fraktionen der CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen gemeinsam eingebrachte Entschließungsantrag (19/440) angenommen werden soll. Mit ihm wollen beide Parlamente für gemeinsame Positionen in der Europapolitik und eine weitere Verstärkung der deutsch-französischen Zusammenarbeit plädieren.

Im Anschluss fliegt die Delegation des Bundestages zusammen mit den französischen Parlamentariern nach Paris, wo die gemeinsame Plenarsitzung der Assemblée nationaleum 17 Uhr mit der Begrüßung durch François de Rugy beginnt. Nach einer Ansprache von Bundestagspräsident Schäuble und einer Aussprache soll auch hier über den interfraktionellen Entschließungsantrag abgestimmt werden.

Die Plenarsitzung wird ab 17 Uhr live mit deutschem Dolmetscherton auf der Internetseite der Assemblée nationale übertragen: http://videos.assemblee-nationale.fr/direct.html?flux=4

Nach Sitzungsende wollen beide Parlamentspräsidenten die Resolution und eine parlamentarische Vereinbarung gegen 19.15 Uhr unterzeichnen. Es folgt ein Empfang, den François de Rugy im Saal des Hôtel de Lassay in Paris gibt. Die deutsche Delegation fliegt danach nach Berlin zurück.

„Fundamt der europäischen Integration“

Im Wesentlichen bringen die Fraktionen mit dem Entschließungsantrag zum Ausdruck, dass sie für eine Bekräftigung und Vertiefung des Freundschaftsvertrages eintreten. Sie setzen sich dafür ein, die gute Zusammenarbeit zwischen den beiden Volksvertretungen weiter auszubauen und wollen die bilaterale Zusammenarbeit durch die kurzfristige Umsetzung konkreter Projekte stärken, die in der Entschließung näher ausgeführt werden.

Ferner wird daran erinnert, dass die deutsch-französische Freundschaft ein Fundament der europäischen Integration und zugleich untrennbar mit dieser verwoben sei.