Türkischer Militäreinsatz im Norden Syriens

23. März 2018

Mit klaren Worten verurteile ich die Vorgehensweise der Türkei im Norden Syriens. Zwar hat die Türkei das Recht, sich gegen terroristische Angriffe zu verteidigen. Doch Dauer, Tiefe und Intensität des Militäreinsatzes der Türkei in Afrin im Norden Syriens, stehen augenscheinlich nicht im Einklang mit dem Verhältnismäßigkeitsgebot des Völkerrechts. Ich habe deshalb auch in einem Gespräch mit einem türkischen Abgeordneten die Auffassung vertreten, dass die Türkei den Einsatz beenden muss. Ich plädiere auch dafür, dass der NATO-Rat sich damit befasst. Die NATO verliert an Glaubwürdigkeit, wenn sie sich nicht selbst exakt an die Regeln hält, die sie gemeinsam verteidigen.