Verlängerung der Auslandseinsätze UNMISS und UNAMID

6. November 2015

Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche über die Verlängerung der Mandate UNMISS und UNAMID debattiert.

Die Beteiligung der Bundeswehr an der UN-Friedensmission im Südsudan (UNMISS) soll fortgesetzt werden. Vier Jahre nach seiner Unabhängigkeit steht das Land weiterhin vor massiven Herausforderungen, bei deren Bewältigung das Land auf die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft angewiesen bleibt. Nach schweren bewaffneten Auseinandersetzungen hat sich die Sicherheitslage in Teilen des Landes stark verschlechtert und die humanitäre Notlage verschärft.

Die Aufgabe der Bundeswehr vor Ort ist die Beteiligung bei der Wahrnehmung von Führungs-, Verbindungs-; Beratungs- und Unterstützungsaufgaben. Auch die Hilfe bei der technischen Ausrüstung und Ausbildung truppenstellender Nationen und der Vereinten Nationen ist gefragt. Das Mandat ist bis zum 31. Dezember 2016 befristet, die Personalobergrenze liegt bei bis zu 50 Soldaten. Meine Rede im Deutschen Bundestag dazu finden Sie hier.

Auch haben wir in dieser Woche über die Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der UNAMID-Operation von den Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union in Darfur debatttiert. In der Region im Sudan ist es trotz umfangreicher Bemühungen bislang nicht gelungen, einen dauerhaften Frieden zu etablieren. Nach wie vor kommt es zu bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Rebellengruppen und staatlichen Streitkräften sowie Milizen. Eine Fortsetzung des Engagements der internationalen Gemeinschaft ist zur Stabilisierung der humanitären Situation und zur Beilegung des Konflikts unverzichtbar.

Die Bundeswehr übernimmt hier die gleichen Aufgaben wie bei der Mission UNMISS. Die Personalobergrenze liegt ebenfalls bei bis zu 50 Soldaten.