Verlängerung der Bundeswehreinsätze in Mali, Kosovo und Libanon

19. Juni 2015

Deutsche Soldaten werden weiterhin in Mali, im Kosovo und vor den Küsten des Libanon eingesetzt. Am Freitag den 19. Juni habe ich im Deutschen Bundestag für die Verlängerung der Bundeswehrmandate Minusma, KFOR und UNIFIL gestimmt.

Die Mission in der Republik Kosovo wird mit maximal 1.850 Soldatinnen und Soldaten unverändert fortgesetzt. Die Lage im Land ist zwar grundsätzlich ruhig und stabil, allerdings ist das Konfliktpotential im kosovo-serbisch dominierten Norden weiterhin hoch. Um für ein sicheres und stabiles Umfeld zu sorgen, bleibt die internationale Truppenpräsenz daher weiter erforderlich.

Auch an der VN-geführten Mission UNIFIL werden sich weiterhin bis zu 300 Soldatinnen und Soldaten beteiligen. Bis zum Juni 2016 werden sie vor den Küsten des Libanon eingesetzt, um die seeseitigen Grenzen des Libanon zu sichern. Auch werden eigene Fähigkeiten der libanesischen Marine aufgebaut, so dass der Libanon seine Grenzen in Zukunft eigenverantwortlich sichern kann.

Auch Mali soll in die Lage versetzt werden, selbst Sicherheit und staatliche Souveränität aufrecht zu erhalten. Das Mandat wird nun bis zum 30. Juni 2016 verlängert, bei einer unveränderten personellen Stärke von bis zu 150 Soldatinnen und Soldaten.

 

Foto: CDU/CSU-Fraktion