Waffenstillstand in Bergkarabach muss nun halten

12. November 2020

Die CDU/CSU – Bundestagsfraktion begrüßt die Vereinbarung über das Ende aller Kampfhandlungen in der Region Bergkarabach. Es ist ein wichtiges Signal, dass nach dem Tod Tausender Soldaten und Zivilisten sowie der Flucht zehntausender Armenier endlich die Waffen schweigen. Die Waffenruhe bietet zum ersten Mal seit vielen Wochen die Gelegenheit, dringend benötigte humanitäre Hilfe in die Region zu bringen.

Deutschland unterstützt das Internationale Rote Kreuz als größter einzelner Geber in der Region mit zwei Millionen Euro, um die Bedürftigen vor Ort mit Mahlzeiten oder Decken sowie die lokalen Krankenhäuser mit medizinischen Gütern zu versorgen.

Die CDU/CSU – Bundestagsfraktion erwartet jetzt insbesondere von der Türkei und von Russland, dass sich beide Akteure in der Region aktiv an einer Friedenslösung beteiligen. Ohne das Engagement dieser beiden Länder kann der Konflikt nicht dauerhaft gelöst werden. Auch Deutschland muss bereit sein, gemeinsam mit den Partnern in der OSZE, der NATO und den Vereinten Nationen, einer Friedenslösung in Bergkarabach stärkere Aufmerksamkeit zu widmen. Denn sowohl Armenien als auch Aserbaidschan sind unsere Partner in der Östlichen Partnerschaft. Deshalb sollte Deutschland noch stärker als in der Vergangenheit alles unternehmen, um Armenien und Aserbaidschan politisch und wirtschaftlich einander anzunähern und die regionale Konfliktlösung als festen Bestandteil im südlichen Kaukasus zu verankern.