Weg frei für Ortsumgehung Bergisch Born

2. Dezember 2016

Nachdem Anfang August der neue Bundesverkehrswegeplan 2030 vom Bundeskabinett beschlossen wurde, haben wir am 2. Dezember die konkreten Ausbaugesetze zu Straße, Schiene und Bundeswasserwegen verabschiedet. Das Gesamtvolumen des BVWP beträgt 271 Mrd. Euro, verteilt auf Straße (49%), Schiene (41%) und Wasserstraße (10%), für einen Zeitraum bis 2030.

Wir CDU-Bundestagsabgeordnete aus NRW haben uns dafür eingesetzt, dass der Anteil von NRW am BVWP-Straße sich – im Vergleich zum ersten Entwurf – mit einem Anstieg auf 19,8 % deutlich erhöht hat.

Damit haben wir auch grünes Licht für die Ortsumgehungen (OU) Bergisch Born und Hückeswagen. Dieses Gesamtprojekt ist für unsere gesamte Region von großer Bedeutung, nicht nur für Remscheid. Die OU Bergisch Born (Teilstück B 51) und die OU Hückeswagen (B 237) erhalten die höchste Dringlichkeitsstufe des „Vordringlichen Bedarfs“; die OU Bergisch Born (Teilstück B 237) fällt unter den „Weiteren Bedarf mit Planungsrecht“.

Unter dem Strich heißt das, dass das Land NRW das gesamte Vorhaben durchplanen kann und soll. Genau das erwarte ich jetzt auch von der nordrhein-westfälischen Landesregierung. Wenn der Bund die Mittel dafür zur Verfügung stellt, dann ist NRW in der Pflicht, die Engpässe im Netz auch abzustellen. Die Projekte im neuen BVWP wurden schließlich nicht nach dem Motto „Wünsch-Dir-was“ zusammengestellt, sondern hier stand die Beseitigung von Engpässen im Vordergrund.

Foto: ©BMVI